05. JUNI 2016

BIGnam

BIGnam, Namibia: Grundeinkommen-Zuwendung oder doch eher Spendenabhängigkeit?

Das Basic Income Grant Namibia, kurz BIGNam, war kein staatliches „Bedingungsloses Grundeinkommen“, da die Finanzierung während der kompletten Projektdauer durch externe, Gelder erfolgte. Dies sowohl in der Hauptphase 2008-2010, als auch in der reduzierten Phase bis 2013.

Basic Income Grant und wirtschaftliche Situation
Strukturell regelte die Grundeinkommen-Zuwendung für jede Person bis zum Renteneintritt mit 60 Jahren eine bedingungslose Auszahlung von monatlich mindestens 100 N$, also um die sechs Euro; Bestwerte lagen zwischen 8-10 Euro. Nach dem 60. Lebensjahr greift die gesetzliche Mindestrente, die gemäß Regierungsauskünften bei ca. 450 N$ anzusetzen ist. Das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen in Namibia liegt bei 120 Euro monatlich, die Mehrheit der Bevölkerung, von der 30 Prozent der erwerbsfähigen Namibianer arbeitslos sind, liegt deutlich unter diesem Wert. Erschwert wird die Situation dadurch, dass Namibia keine Arbeitslosenunterstützung zahlt und bei rund 2,2 Millionen Einwohnern 80.000 Menschen im öffentlichen Dienst beschäftigt.

Basic Income Grant
Das BIG wurde ... ganzen Beitrag anzeigen

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05. JUNI 2016

Ausarbeitung Fundamental-Pazifismus oder vernünftige Friedenspolitik?

Fundamental-Pazifismus oder vernünftige Friedenspolitik?

Alle Jahre wieder – zuletzt auf dem Magdeburger Parteitag – wiederholt die Linke die sattsam bekannten Formeln zur Außen- und Sicherheitspolitik: „Wir sind die einzige Partei, die …“ oder „Wir sind die Friedenspartei“, als wenn wir die Friedenspolitik für uns allein gepachtet hätten in einer ansonsten militarisierten und kriegslüsternen Parteienumwelt. Wohlfeile Formeln wie „Keine Waffen an Kriegsparteien“ reduzieren die komplexe Entscheidungssituation auf handhabbare, eingängige – um nicht zu sagen populistische – Grundpositionen, die ein weiteres Nachdenken über Alternativpostionen nicht nur überflüssig machen, sondern sie auch unter den Generalverdacht der Sympathie für Problemlösungen mit kriegerischen Mitteln stellen.
Darüber hinaus dienen die Friedenformeln zugleich auch als Messlatte für eine Koalition mit SPD und Grünen, um so den Weg in die ungeliebte Regierungsverantwortung mit ihren notwendigen Kompromissen zu blockieren.
Zugleich bieten diese Formeln eine ausgezeichnete Grundlage für moralische Selbstvergewisserung und Selbstbeweihräucherung, die Kompromisse und damit d ... ganzen Beitrag anzeigen

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05. JUNI 2016

Bundesmitgliederversammlung und fds-Sommerfest

Für alle fdsler, die sich am 10. resp. 11 Juni 2016 nach Berlin aufmachen! Hier die Online-Fassung sowie Komplett-PDF.

Das volle Programm: Das fds-Sommerfest und Bundesmitgliederversammlung 10. & 11. Juni 2016, Berlin

Alle Inhalte, alle organisatorischen Informationen

Freitag, 10. Juni 2016 Das fds-Sommerfest
Beginn: 19.00 Uhr Ort: NBI-Club, Zionskirchstraße 5, in 10119 Berlin
Was geht? Am Vorabend unserer fds-Bundesmitgliederversammlung möchten wir alle Freundinnen und Freunde zu unserem 1. fds-Sommerfest in die NBI Bar in der Zionskirchstraße 5, in 10119 Berlin-Mitte einladen. Bei kühlen Getränken und lockeren Gesprächen heizt uns DJ Hillie-Billie ein und es darf getanzt werden. Ein Buffet wird nicht angeboten.

Sonnabend, 11. Juni 2016 fds-Bundesmitgliederversammlung
Beginn: 10.30 Uhr Ort: Franz-Mehring-Platz 1, Willi-Münzenberg-Saal

Tagesordnung

Begrüßung: Forum Demokratischer Sozialismus (fds) Berlin Halina Wawzyniak, fds-Landessprecherin 10.45 Uhr Ich werde Mitglied des fds, weil … : Ein Neumitglied klärt auf!

11.00 Uhr Debattenblock 1 – DIE LINKE nach dem Magdeburger Parteitag
Einführung Dietmar Bartsch (Vorsitzender der Frakt ... ganzen Beitrag anzeigen

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02. JUNI 2016

Antrag für den ordentlichen Parteitag am 10. September 2016

Antrag für den ordentlichen Parteitag am 10. September 2016


Antragsteller:
Forum demokratischer Sozialismus Saar, Landesarbeitsgemeinschaft, vertreten durch den Sprecher Dr. Andreas Neumann


Antrag:
Stärkung der innerparteilichen Basisdemokratie, des Gemeinschaftsgefühls und der konstruktiven Zusammenarbeit durch Rückkehr zu Mitgliedervollversammlungen auf allen Entscheidungsebenen, insbesondere auch den Landesparteitagen.


Antrag, hilfsweise:
Sollte die Delegiertenversammlung des Parteitages unserem Hauptantrag (s.o.) nicht folgen können oder wollen, beantragen wir, damit es nicht zu einer noch stärkeren Abkehr weg von der Basisdemokratie in unserer Partei kommt, dass die Listenaufstellungen für Landtag und Bundestag weiterhin durch Mitgliedervollversammlungen geschehen sollen. Unsere Mitglieder sollten zumindest bei ihren Repräsentanten in Land und Bund das Recht darauf haben, selbst und direkt entscheiden zu dürfen, wer sie dort vertritt.



- Begründung -

Als Linke fordern wir in unseren Programmen Basisdemokratie und Volksentscheide. Wir möchten die Bürger*innen wieder direkt mit der Politik in Kontakt bringen.
De facto existieren im Saa ... ganzen Beitrag anzeigen

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26. MAI 2016

Übereinstimmung gilt es zu vertiefen #bpt

Liebe Genossinnen und Genossen, die scharfe Kritik Erzbischof Wölkis an der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung (nachzulesen auf http://goo.gl/mdfYYJ) zeigt die weitgehende Übereinstimmung zwischen den Kirchen einerseits und der Partei Die Linke andererseits. Diese Übereinstimmung gilt es zu vertiefen. Dies schließt nicht aus, dass wir Probleme im Geiste der Toleranz, der Akzeptanz und der gegensei-tigen Hochachtung versuchen können zu klären. Dies setzt allerdings voraus, dass wir das gesellschaftskritische Engagement der Kirchen anerken-nen und ihre Stellung innerhalb der Zivilgesellschaft positiv unterstützen. Religionskritische und kirchenfeindliche Äußerungen und Anträge auf Parteitagen durch Parteimitglieder sind kontraproduktiv, da sie die Zusammenarbeit der gesellschaftskritischen Kräfte für mehr Solidarität und Frieden erschweren bzw. blockieren. Wir begrüßen, dass es innerhalb der Kirchen eine lebhafte Diskussion über die Stellung der Kirchen in der Gesellschaft gibt. Als Partei steht es uns nicht zu, in diese innerkirchliche Diskussion einzugreifen. Das fds_Saar und die LAG „Christinnen und Christen in der Linken“ Saar hoffen, dass der Parteitag in diesem Sinne entscheidet und zu einer positiven Zusammenarbeit zwischen unserer Partei und den Kirchen findet. Dr. Walter Kappmeier ... ganzen Beitrag anzeigen

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24. MAI 2016

Zu Hagen Strauß, Nur eine Showveranstaltung

Die NSDAP ist 1933 nicht vom Himmel gefallen, die Wurzeln ihres Denkens reichen bis weit in die Kaiserzeit zurück. Von Anfang an war ein wichtiger Bestandteil dieses Denkens die Ausgrenzung nationaler und religiöser Minderheiten. Die Radikalisierung dieser Ausgrenzung endete schließlich in Auschwitz. Die Empfehlung der Nazis und ihrer Gesinnungsgenossen in den 20er Jahren an die deutschen Juden, nach Afrika auszuwandern, korrespondiert mit entsprechenden Sprüchen von AfD-Funktionären an Immigranten. Der Vergleich zwischen Nazis und AfD-Propaganda ist daher voll zutreffend. Dass der AfD auch Universitätsprofessoren nachlaufen, passt ins Bild: NSDAP wählten gut-bürgerliche Kreise, vor der Straße eroberten die Nazis die Universitäten. Dem Zentralrat der Muslime ist allerdings Naivität vorzuwerfen: Mit Nazis kann man nicht reden, vor denen kann man nur warnen und ihren Anhängern die Konsequenzen ihres Denkens klarmachen. Daher gilt Klartext: Political correctnis schlägt hier um in journalistische Leisetreterei. Dr. Walter Kappmeier Friedrichstr. 51 66459 Limbach [Leserbrief an die Saarbr. Zeitung zum Kommentar auf S. 4] ... ganzen Beitrag anzeigen

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19. MAI 2016

Kondome benutzt man - Menschen nicht! Menschenhandel, Zwang sind Verbrechen...

Der Bitte der LAG 'Sojus - junge Genoss*innen in der Linken Saar' bzgl. des Mittragens ihrer aktuellen Forderung kommt das fds_Saar, gem. Beschluss vom 18. Mai 2016, gerne nach.
Prostituierte sollten keine Menschen zweiter oder dritter Klasse sein. In den Fokus der öffentlichen Diskussion sollten die Hintermänner gerückt werden. Bei den Prostituierten sollte endlich die Vermeidung der sozialen Ausgrenzung in den Vordergrund rücken.

Das fds_Saar lehnt Flateratesex, Großbordelle und Zwangsprostitution kategorisch ab.

Großbordelle, Flatratesex und Zwangsprostitution – bekannte Schlagworte, wenn es um Völklingen und Saarbrücken geht, lassen Stimmen gegen die liberale deutsche Prostitutionsgesetzgebung laut werden. Die politische Abarbeitung der Oberflächenphänomene sorgt aktuell vor allem für eins: Prostituierte, gleich welchen Geschlechts, bekommen den eindeutigen, staatlichen Hinweis, dass sie einfach nicht zur Gesellschaft gehören. Und es werden alle Themen besetzt, außer dem Thema, dass es auch Menschen gibt, die diesen Beruf freiwillig ausüben.
Das angebliche „Prostitutionsschutzgesetz“, in Verbindung mit dem Sonderstrafgesetz, dem Baurecht, der Melde ... ganzen Beitrag anzeigen

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19. MAI 2016

Schengen

Stellungnahme des fds_Saar zum Themenkomplex Schengen, so beschlossen auf der Sitzung vom 18. Mai 2016.

Das Flüchtlingsproblem ist nur ein Aspekt der Krise, in der sich Europa gegenwärtig befindet. Ihre Ursachen sind in der internationalen Politik, in der Wirtschafts- und Sozialpolitik innerhalb und außerhalb Europas und in der Entwicklung der inneren Struktur Europas zu suchen. Rücksichtsloser Konkurrenzkampf gegenüber den schwächeren Entwicklungsländern, Beispiel Somalia, rigorose Ausbeutungspolitik vor dem Hintergrund einer neoliberalen Weltwirtschaftsordnung führten vor allem in den Ländern Afrikas, aber auch anderer zur Verelendung und lösten innere Krisen aus. Gemeinsam mit der Destabilisierung der Länder des Vorderen Orients und Afrikas durch Militärinterventionen im wirtschaftlichen Interesse der Industriestaaten lösten sie eine Flüchtlingswelle aus, die durch ihre Weigerung, ihren Verpflichtungen aus dem UN-Flüchtlingsprogramm nachzukommen, die Verelendung verschärfte und die Augen von Millionen von Menschen auf Europa und Nordamerika richtete. Schon vor diesem Hintergrund ist deutlich, dass eine einfache Lösung nicht in Sicht ist.
Verschärft wurde d ... ganzen Beitrag anzeigen

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23. APRIL 2016

Solidarpakt - passt ganz gut zu unseren eigenen Ausarbeitungen

Neue Solidarität und mehr Investitionen in die Zukunft. Menschenwürde und universelle Menschenrechte sind für uns nicht verhandelbar. Wir verweigern uns allen populistischen Versuchen, Gruppen von Menschen in Deutschland oder weltweit gegeneinander auszuspielen. Immer wieder werden der Umgang mit den in Deutschland ankommenden Flüchtlingen sowie die Zerwürfnisse in der Europäischen Union als grundlegend für die Wahlentscheidungen Vieler am 13. März in Sachsen-Anhalt, Baden- Württemberg und Rheinland-Pfalz genannt. Aber ist dem wirklich so? Wir alle müssen uns eingestehen, dass wir es zugelassen haben, dass die Diskussion in Deutschland über die Aufnahme sowie die Integration von Geflüchteten auch zu einer Sozialneiddebatte geworden ist. Überwiegend, auch zum Teil in unseren Parteien, wird die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen zugunsten sozialer Gerechtigkeit für deutsche Staatsbürger*innen in Frage gestellt. Die Integration von Flüchtlingen steht aber gerade nicht im Gegensatz zur sozialen Frage, die sich nicht erst seit gestern in diesem Land und in Europa stellt. Die soziale Frage ist eine Frage der globalen Gerechtigkeit. Ein Solidarprojekt, wie es SPD- ... ganzen Beitrag anzeigen

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16. APRIL 2016

Arbeitspapier: Einwanderungsgesetzgebung

Einwanderungsgesetzgebung - Deutschland ist durch die Einwanderungswellen der 50er- und 60er-Jahre bereichert und bunter geworden, offener für kulturelle Einflüsse von außen. Dennoch fehlt es immer noch an einer Einwanderungsgesetzgebung, die klare Vorgaben gibt, was ein Mensch an Voraussetzungen erbringen muss, um die deutsche Staatsbürgerschaft zu erlangen und die den gemachten Fehlern im Integrationsbereich sowie den nachweisbaren Traditions-Backlashs seit den 1990ern Rechnung trägt. Es ist Fakt, dass die Anpassungs- und Integrationsleistungen, die Einwanderer ganz natürlich einer Gesellschaft abverlangen, überwiegend von der „Unterschicht“* erbracht wurden. Die Konkurrenzsituation um Arbeit und Wohnraum wurde also beileibe nicht von der Mittel- und Oberschicht erbracht. Dieser Zustand kann aber nicht der Weisheit letzter Schluss sein.
Dem kanadischen Modell und analogen Modellen ist dabei aus linker Sicht eine Absage zu erteilen. Sicher, seit 1962 steht per Erlass die Qualifikation des Bewerbers, nicht mehr dessen Hautfarbe, Nationalität oder Abstammung im Vordergrund. Dies aber nicht aus moralischen, sondern aus rein wirtschaftlichen Erwägungen. Diese Einteilung ... ganzen Beitrag anzeigen

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16. APRIL 2016

Arbeitspapiere: Soziale Frage und Flüchtlingsfrage II

Vorwort: In den Arbeitspapieren „Soziale Frage und Flüchtlingsfrage“ erarbeitete das fds_Saar mehrere (An-)Forderungskataloge zur Sozialen Frage, der Flüchtlingsfrage sowie für eine sinnvoll aus-gestaltete Einwanderungsgesetzgebung. Diese drei Teile stellen wir nun in geraffter Form nacheinander vor. Eine Primärforderung zieht sich dabei ganz klar durch alle drei Bereiche: die Vermengung der Fragen und die künstlich herbeigeführte Konkurrenzsituation, das gegeneinander ausspielen von Menschen lehnt das fds_Saar kategorisch ab.

Asyl- und Flüchtlingsfrage

Die Linke ist solidarisch, europäisch, international. Asylsuchenden ist grundsätzlich Hilfe zu gewähren, sollten diese an Gesundheit und Leben bedroht sein oder ein menschwürdigen Leben in ihrer Heimat nicht möglich sein. Soziale und politische Rechte dürfen nicht danach vergeben werden, ob Menschen für das Kapital als „nützlich“ oder „unnütz“ betrachtet werden. Asylsuchende und Flüchtlinge dürfen auch nicht mit Einwanderern gleichgesetzt werden. Für Menschen, die nach Deutschland einwandern möchten, bedarf es endlich einer sinnvoll ausgestalteten Einwanderungsgesetzgebung. Für Asylsuchende und ... ganzen Beitrag anzeigen

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16. April 2016

Arbeitspapiere: Soziale Frage und Flüchtlingsfrage

Vorwort: In den Arbeitspapieren „Soziale Frage und Flüchtlingsfrage“ erarbeitete das fds_Saar mehrere (An-)Forderungskataloge zur Sozialen Frage, der Flüchtlingsfrage sowie für eine sinnvoll aus-gestaltete Einwanderungsgesetzgebung. Diese drei Teile stellen wir nun in geraffter Form nacheinander vor.
Eine Primärforderung zieht sich dabei ganz klar durch alle drei Bereiche: die Vermengung der Fragen und die künstlich herbeigeführte Konkurrenzsituation, das gegeneinander ausspielen von Menschen lehnt das fds_Saar kategorisch ab.

Soziale Frage und Flüchtlingsfrage
Die künstlich herbeigeführte Konkurrenzsituation - so um Arbeit, Wohnraum und Sozialleistungen - muss endlich beendet werden. Beide Bereiche bedürfen einer zeitnahen und tragfähigen Lösung.

Arbeitspapier 1: Soziale Frage

Je stärker eine Gesellschaft ist, desto besser und mehr kann sie helfen. Das krampfhaft einzuhaltende Ziel der schwarzen Null muss endlich bei Seite geschoben werden. Betrachtet man die letzten Dekaden, muss man feststellen, dass gerade die „Unterschicht“ durch die Einwanderungswellen seit den 1950ern in die Verantwortung genommen wurde die notwendigen Anpassungsleistungen, ... ganzen Beitrag anzeigen

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