13. Januar 2016

Zwischen Trauer und trauriger Gewissheit

 

Wieder ein Anschlag in der Türkei. Diesmal starben bei einem Selbstmordattentat auf dem Platz vor der Blauen Moschee acht deutsche Touristen, neun deutsche Staatsbürger wurden verletzt. „Den Opfern und ihren Angehörigen gelten in diesen Stunden unser Mitgefühl und unsere Gedanken“.

Bei Betrachtung des Anschlages und der absolut marginalen Wahrscheinlichkeit, dass es so viele deutsche Staatsbürger auf diesem belebten Platz der türkischen Metropole rein zufällig trifft, kann man nur feststellen, dass der Krieg nun in voller Härte auch in Deutschland angekommen ist.

„Die schreckliche, menschenverachtende Fratze trifft nun auch Deutschland als Waffenexporteur und militärisch ... ganzen Beitrag anzeigen

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9. Januar 2016

Die Machtfrage von Links stellen

 

(aus: neues-deutschland.de) Die Diskussionen über Chancen und Grenzen linker Bündnispolitik gegen die zunehmende Rechtsentwicklung in Deutschland und Europa gehen weiter. Das linksreformerische Forum Demokratischer Sozialismus in der Linkspartei hat sich jetzt mit »einem vielleicht letzten, aber notwendigen Plädoyer« für Rot-Rot-Grün zu Wort gemeldet. Die Sprecher Luise Neuhaus-Wartenberg und Dominic Heilig plädieren in einem Papier für einen neuen, veränderten Dialog zwischen Linkspartei, SPD und Grünen im Hinblick auf die Bundestagswahlen 2017.Es sei »Zeit für einen Aussöhnungsprozess« zwischen den drei Parteien, heißt es in dem Beitrag. Rot-Rot-Grün müsse »neu gedacht w ... ganzen Beitrag anzeigen

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8. Januar 2016

Erklärung des Bundesvorstandes zu den Übergriffen in Köln

 

Wir verurteilen die Übergriffe auf Frauen am Kölner Hauptbahnhof in der Silvesternacht scharf. Es ist für uns selbstverständlich, dass die Täter schnellstens ermittelt und vor Gericht gestellt werden müssen. Dies ist Aufgabe der Polizei und Justiz. Auch muss erörtert werden, inwieweit seitens der Polizei in diesem Zusammenhang gehandelt wurde, oder eben nicht. Auch hier ist schnelle Aufklärung gefragt. Zentral für uns ist jedoch die Situation der von Gewalt betroffenen Frauen. Den von den Übergriffen betroffenen Frauen gehört unsere Anteilnahme und Solidarität. Wir sind uns bewusst, dass allein reicht nicht aus. Für sie müssen neben Solidarität nun ausreichend Angebote der pro ... ganzen Beitrag anzeigen

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20. Dezember 2015

Spanien zeigt Austeritätsparteien die Rote Karte

 

Der spanische Congreso (de los Diputados) wird nach den Wahlen am 20. Dezember 2015 bunter. Neben der Volkspartei (PP) und den Sozialisten der PSOE finden sich dort nun auch die Linkspartei Podemos und die liberalen Ciudadanos wieder. Nach Auszählung von ca. 80 Prozent der abgegeben Stimmen kommt die PP auf rund 28,4 Prozent und somit 123 der 350 Sitze. Somit 63 weniger als bei den Wahlen vor vier Jahren. Ein Drittel der Stimmen und die absolute Mehrheit (176 Stimmen) verloren. Die PSOE kommt auf 22,4 Prozent und 92 Mandate, also minus 18 Mandate. Das wohl schlechteste Ergebnis der Post-Franco-Ära. Die liberalen Ciudadanos kommen auf 13,6 Prozent und 38 Mandate. Die Linkspartei Podemos auf ... ganzen Beitrag anzeigen

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14. Dezember 2015

Frankreich bekommt die Kurve – ist nun jubeln angesagt?

 

Erleichtert kann man über die zweite Runde der französischen Regionalwahlen irgendwie schon sein. So darf man davon ausgehen, dass die rechtsextreme Front National keine Region gewinnen konnte, aber ein echter Grund zum Aufatmen oder gar für Jubelschreie ist das Ergebnis eher nicht.
Betrachtet man die Gründe für den Rückschlag der FN muss man feststellen, dass die erste Runde eine Unzufriedenheitserklärung der Wähler*innen gewesen ist. Ein deutlicher Warnschuss vor den Bug. Bei der zweiten Runde dürfte der Schock über die deutlichen FN-Wahlerfolge aufgerüttelt haben. So gaben fast 10 Prozent mehr Wähler*innen ihre Stimme ab. Zudem zogen die Sozialisten meist ihre Listen für den ... ganzen Beitrag anzeigen

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7. Dezember 2015

Bedenklicher Rechtsruck in Frankreich, Uneinigkeit des linken Lagers

 

Bedenklicher Rechtsruck in Frankreich, Uneinigkeit des linken Lagers – „Genoss*innen steht endlich zusammen!“
Bei den Wahlen erreichte die Front National ca. 30 Prozent und damit ihr bestes Ergebnis bislang. Das Bürgerliche Parteienbündnis kam auf ca. 27 Prozent, Sozialisten auf ca. 23-24 Prozent, Grüne + Linksfront lagen bei ca. 10 Prozent. Fatal wäre das Zeichen eines (national-)konservativ-bürgerlichen Lagers mit ca. 57 Prozent. Und auch ein Bündnis zwischen Sozialisten und Konservativen mit 50-51 Prozent kann man mit Sarkozy im Hintergrund nur als suboptimal bezeichnen. Statt das linke Lager weiter mit eigenen Listen zu spalten und sich selbst dadurch zu schwächen, sollte m ... ganzen Beitrag anzeigen

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6. Dezember 2015

Saarland, Trial-and-Error-Feldlabor der RAG

 

Die Ruhrkohle AG (RAG) verharmlost mögliche Gefahren durch den Grubenwasseranstieg seit Jahren - hier sei auf den Beitrag, den Sie online unter http://goo.gl/Myt27H abrufen können, „Ruhrkohle AG (RAG) vergisst: es geht nicht nur um Beben!“ vom 17.9.2014 verwiesen.
Der Vorstandsvorsitzende Tönjes versucht aktuell eine Einhaltung der Grenzwerte für den Giftstoff PCB, also giftige und krebsauslösende organische Chlorverbindungen, herbeizureden. Die Faktenlage hingegen spricht andere Worte. Schon im Juni 2015 ergaben Messungen, dass der PCB-Grenzwert in saarländischen Gewässern teilweise um das vier- bis achtfache der erlaubten Werte überschreitet und dies durch den Eintrag des Grub ... ganzen Beitrag anzeigen

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8. November 2015

X-GIDA nicht durchpunken bitte! Ihr müsst jetzt stark sein!

 

Denn viele der Worte, die arabischen Ursprungs sind, wurden im Laufe der Jahrhundert so vielen lautlichen Varianzen ausgesetzt, dass man das zu Grunde liegende Etymon in seiner arabischen Grundform kaum mehr erkennen kann; was den ein oder die andere dazu verleitet islamisierende Elemente erst in den heutigen Tagen auszumachen. Im Saarland trifft es uns natürlich gleich doppelt hart, was sicherlich darin begründet ist, dass unser Bundesland (zumindest die Fläche) doppelt und dreifach vom Deutschen und Französischen innerviert wurde und diese Sprachen wiederum selbst die Begriffe als Lehnworte in die entsprechende Lexik aufgenommen haben. Von den arabischen Einwandern der letzten Jahrzehn ... ganzen Beitrag anzeigen

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11. Oktober 2015

Suruç

 

Je nach Quelle 94-128 Tote, bis zu 246-500 Schwerverletzte nun in Ankara. Nach Suruç das zweite Attentat auf eine pro-kurdische Demonstration. Die Schuldigen? Je nachdem wer spricht: der türkische Staat, die PKK und selbst die HDP steht auf der Liste. Die Wahrheit hingegen ist unklar. Klar hingegen ist, dass auch hier wieder viele unschuldige Menschen ihr Leben verloren haben. Sie waren keine Soldaten, sie waren Demonstranten für den Frieden. Und aus dem geplanten Zeichen für den Frieden wurde der blutigste Anschlag, den die Türkei bislang erleben musste.

Unsere Gedanken sind bei den Toten, den Verletzten und natürlich auch ihren Angehörigen. Beitrag anzeigen

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25. September 2015

Keine Waffenlieferungen mehr aus Deutschland

 

Probleme sollte man dort lösen, wo sie entstehen! Keine Waffenlieferungen mehr aus Deutschland.

Aber: dort wo mit deutschen Waffen Menschen getötet wird, kann man nicht einfach nur zuschauen.

Insgesamt müssen Abrüstung und Friedenssicherung sowie Friedensschaffung im Fokus der Politik stehen. Das Deutschland aktuell auf Platz 3 der weltweiten Waffenexportländer steht, ist nicht hinnehmbar. Beitrag anzeigen

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23. September 2015

Betrachtet man die steigenden Asylsuchendenzahlen mal anders...

 

Dass sich die Geschichte in Zyklen wiederholt, ist eine alte Weisheit. Dass man aber aus der Geschichte häufig nichts lernt, traurige und belegbare Realität. Schon die alten Ägypter versuchten die Hyskos durch den Pharaonenwall im Osten abzuhalten, die Römer mit dem Limes, die EU heute mit Abschottungsmaßnahmen an allen Grenzen. Schon viel früher wurden die unterschiedlichsten Regelungen zur Eindämmung vor Überfremdung und gegen Fremde getroffen; man kann hier die befestigten Siedlungen Mesopotamiens oder die Staatsregelungen der griechischen Poleis anführen. Und bewirkt hat es: nichts.

Menschen, die sich aus purer Not und Angst auf den Weg begaben, die die Völkerwanderungen aus ... ganzen Beitrag anzeigen

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21. September 2015

ΣΥΡΙΖΑ – gewinnt

 

Zuerst einmal ein herzliches Beileid an die Presse, die meinte, dass das Ergebnis äußerst knapp werden würde. Es muss für die Vertreter*innen schon sehr hart gewesen sein zu erleben, dass bei der Wahl vom 20. September 2015 unsere Schwesterpartei Syriza mit den aktuell erreichten 35,4-36 Prozent, die im Januar erreichten 36,3 Prozent, fast halten konnte. Gratulation Syriza! Gratulation Tsipras! Mit mindestens 144 – der Wahlsieger bekommt 50 Sitze zusätzlich – von 300 Sitzen ist der Regierungsauftrag durch das griechische Volk klar erteilt worden. Und Tsipras macht mit der klaren Ansage „Vor uns öffnet sich ein Weg von Arbeit und Kampf” keinen Hehl daraus, dass ein steiniger und ... ganzen Beitrag anzeigen

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12. September 2015

Verteidigungsmysterium gibt falsche Strukturplanung zu oder nutzt das Ehrenamt aus?

 

Das Verteidigungsmysterium, das keine Probleme damit hat Truppen, darunter auch SanSolds (Soldaten im Sanitätsdienst), zur Verteidigung Deutschlands am Hindukusch zu entsenden, stimmte der Amtshilfe bei Unterbringung und Versorgung von Heimatvertriebenen - sie nennen sie gerne Flüchtlinge – zu. Als „schnelle Eingreiftruppe“ einer von der Leyen reagierte man natürlich erst, als das saarländische Innenministerium ein ziviles Catering-Unternehmen beauftragt hatte. Immerhin 200 robuste Betten stellte man bislang zur Verfügung. Eine Öffnung der Kasernen und eine schnelle Umrüstung der KFZ-Stellplätze in Notunterkünfte erfolgten natürlich nicht. Aber ein klares NEIN zur medizinisch ... ganzen Beitrag anzeigen

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18. Juli 2015

Unser Stand auf dem Landesparteitag DIE LINKE. Saar

 

Unser Stand auf dem Landesparteitag DIE LINKE. Saar - Der Programm-Landesparteitag DIE LINKE. Saar am 18. Juli 2015 im Saalbau in Homburg begann mit interessanten Redebeiträgen von Oskar Lafontaine (Fraktionsvorsitzende im saarländischen Landtag), dem Parteivorsitzenden Bernd Riexinger und MdB Thomas Lutze. Nach der sich anschließenden Debatte konnten die 131 Delegierten das neue Programm „Unser Saarland - eine Heimat für alle“ einstimmig bei fünf Enthaltungen beschließen. Der Landesverband Forum demokratischer Sozialismus – als LAG der Linken im Saarland – nahm zum ersten Mal mit einem eigenen Standbetrieb an einem Landesparteitag teil. Wer das dezente 2,8x1,5 m Banner übersa ... ganzen Beitrag anzeigen

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18. Juli 2015

Antrag an den Landesparteitag

 

Antrag an den Landesparteitag am 18. Juli 2015- Programm der Partei DIE LINKE-Saar. Antragsteller: LAG fds_Saar, Beschluss des Mitgliedertreffens.

Wir beantragen, dass folgende Passage in Zeile 1514 nach „… fünf Jahren hier leben.“ eingefügt wird. … DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass das Kommunalwahlrecht reformiert wird. Dazu gehört, dass die Hürden für Kandidaturen gesenkt werden (Unterstützungsunterschriften ohne Amtseintrag) und dass bei der Auszählung des Wahlergebnisses zukünftig nach dem System Hare-Niemeyer ausgezählt wird. Das derzeitig angewandte Verfahren nach De´Hondt benachteiligt gerade kleine Parteien und Wählervereinigungen. Ebenso ist es notwendig, d ... ganzen Beitrag anzeigen

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24. Juni 2015

Treffen des fds_saar

 

Bilder vom Treffen des fds_saar am 24. Juni 2015 in der LGS Saarbrücken Beitrag anzeigen

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5. Juni 2015

fds auf dem Bundesparteitag in Bielefeld

 

Einige Impressionen rund ums fds auf dem Bundesparteitag in Bielefeld. Beitrag anzeigen

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