23. JUNI 2016

Zwei Anträge zur Religionspolitik beim Bundesparteitag

 

Zwei Anträge zur Religionspolitik beim Bundesparteitag

Dem Magdeburger Parteitag lagen zwei religionspolitische Anträge vor, die weitgehend deckungsgleich waren und daher teilweise für Verwirrung oder Unverständnis sorgten.

Die Frage nach dem Verhältnis zu den Religionsgemeinschaften ist hochaktuell geworden durch die Einrichtung eines islamischen Religionsunterrichtes. Unsere laizistischen Parteifreunde versuchen, die Diskussion um die Schwierigkeiten des Islamunterrichts für die Abschaffung des Religionsunterrichts überhaupt zu nutzen. Dem Wunsch der islamischen Organisationen auf Anerkennung als Körperschaft öffentlichen Rechts mit dem Recht auf Erhebung einer Steuer begegn ... ganzen Beitrag anzeigen

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05. JUNI 2016

BIGnam

 

BIGnam, Namibia: Grundeinkommen-Zuwendung oder doch eher Spendenabhängigkeit?

Das Basic Income Grant Namibia, kurz BIGNam, war kein staatliches „Bedingungsloses Grundeinkommen“, da die Finanzierung während der kompletten Projektdauer durch externe, Gelder erfolgte. Dies sowohl in der Hauptphase 2008-2010, als auch in der reduzierten Phase bis 2013.

Basic Income Grant und wirtschaftliche Situation
Strukturell regelte die Grundeinkommen-Zuwendung für jede Person bis zum Renteneintritt mit 60 Jahren eine bedingungslose Auszahlung von monatlich mindestens 100 N$, also um die sechs Euro; Bestwerte lagen zwischen 8-10 Euro. Nach dem 60. Lebensjahr greift die gesetzliche Mindestrente ... ganzen Beitrag anzeigen

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05. JUNI 2016

Ausarbeitung Fundamental-Pazifismus oder vernünftige Friedenspolitik?

 

Fundamental-Pazifismus oder vernünftige Friedenspolitik?

Alle Jahre wieder – zuletzt auf dem Magdeburger Parteitag – wiederholt die Linke die sattsam bekannten Formeln zur Außen- und Sicherheitspolitik: „Wir sind die einzige Partei, die …“ oder „Wir sind die Friedenspartei“, als wenn wir die Friedenspolitik für uns allein gepachtet hätten in einer ansonsten militarisierten und kriegslüsternen Parteienumwelt. Wohlfeile Formeln wie „Keine Waffen an Kriegsparteien“ reduzieren die komplexe Entscheidungssituation auf handhabbare, eingängige – um nicht zu sagen populistische – Grundpositionen, die ein weiteres Nachdenken über Alternativpostionen nicht nur überflüs ... ganzen Beitrag anzeigen

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05. JUNI 2016

Bundesmitgliederversammlung und fds-Sommerfest

 

Für alle fdsler, die sich am 10. resp. 11 Juni 2016 nach Berlin aufmachen! Hier die Online-Fassung sowie Komplett-PDF.

Das volle Programm: Das fds-Sommerfest und Bundesmitgliederversammlung 10. & 11. Juni 2016, Berlin

Alle Inhalte, alle organisatorischen Informationen

Freitag, 10. Juni 2016 Das fds-Sommerfest
Beginn: 19.00 Uhr Ort: NBI-Club, Zionskirchstraße 5, in 10119 Berlin
Was geht? Am Vorabend unserer fds-Bundesmitgliederversammlung möchten wir alle Freundinnen und Freunde zu unserem 1. fds-Sommerfest in die NBI Bar in der Zionskirchstraße 5, in 10119 Berlin-Mitte einladen. Bei kühlen Getränken und lockeren Gesprächen heizt uns DJ Hillie-Billie ein und es darf geta ... ganzen Beitrag anzeigen

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02. JUNI 2016

Antrag für den ordentlichen Parteitag am 10. September 2016

 

Antrag für den ordentlichen Parteitag am 10. September 2016


Antragsteller:
Forum demokratischer Sozialismus Saar, Landesarbeitsgemeinschaft, vertreten durch den Sprecher Dr. Andreas Neumann


Antrag:
Stärkung der innerparteilichen Basisdemokratie, des Gemeinschaftsgefühls und der konstruktiven Zusammenarbeit durch Rückkehr zu Mitgliedervollversammlungen auf allen Entscheidungsebenen, insbesondere auch den Landesparteitagen.


Antrag, hilfsweise:
Sollte die Delegiertenversammlung des Parteitages unserem Hauptantrag (s.o.) nicht folgen können oder wollen, beantragen wir, damit es nicht zu einer noch stärkeren Abkehr weg von der Basisdemokratie in unserer Partei kommt, da ... ganzen Beitrag anzeigen

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26. MAI 2016

Übereinstimmung gilt es zu vertiefen #bpt

 

Liebe Genossinnen und Genossen, die scharfe Kritik Erzbischof Wölkis an der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung (nachzulesen auf http://goo.gl/mdfYYJ) zeigt die weitgehende Übereinstimmung zwischen den Kirchen einerseits und der Partei Die Linke andererseits. Diese Übereinstimmung gilt es zu vertiefen.
Dies schließt nicht aus, dass wir Probleme im Geiste der Toleranz, der Akzeptanz und der gegensei-tigen Hochachtung versuchen können zu klären.
Dies setzt allerdings voraus, dass wir das gesellschaftskritische Engagement der Kirchen anerken-nen und ihre Stellung innerhalb der Zivilgesellschaft positiv unterstützen. Religionskritische und kirchenfeindliche Äußerungen und Antr ... ganzen Beitrag anzeigen

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24. MAI 2016

Zu Hagen Strauß, Nur eine Showveranstaltung

 

Die NSDAP ist 1933 nicht vom Himmel gefallen, die Wurzeln ihres Denkens reichen bis weit in die Kaiserzeit zurück. Von Anfang an war ein wichtiger Bestandteil dieses Denkens die Ausgrenzung nationaler und religiöser Minderheiten. Die Radikalisierung dieser Ausgrenzung endete schließlich in Auschwitz. Die Empfehlung der Nazis und ihrer Gesinnungsgenossen in den 20er Jahren an die deutschen Juden, nach Afrika auszuwandern, korrespondiert mit entsprechenden Sprüchen von AfD-Funktionären an Immigranten. Der Vergleich zwischen Nazis und AfD-Propaganda ist daher voll zutreffend. Dass der AfD auch Universitätsprofessoren nachlaufen, passt ins Bild: NSDAP wählten gut-bürgerliche Kreise, vor ... ganzen Beitrag anzeigen

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19. MAI 2016

Kondome benutzt man - Menschen nicht! Menschenhandel, Zwang sind Verbrechen...

 

Der Bitte der LAG 'Sojus - junge Genoss*innen in der Linken Saar' bzgl. des Mittragens ihrer aktuellen Forderung kommt das fds_Saar, gem. Beschluss vom 18. Mai 2016, gerne nach.
Prostituierte sollten keine Menschen zweiter oder dritter Klasse sein. In den Fokus der öffentlichen Diskussion sollten die Hintermänner gerückt werden. Bei den Prostituierten sollte endlich die Vermeidung der sozialen Ausgrenzung in den Vordergrund rücken.

Das fds_Saar lehnt Flateratesex, Großbordelle und Zwangsprostitution kategorisch ab.

Großbordelle, Flatratesex und Zwangsprostitution – bekannte Schlagworte, wenn es um Völklingen und Saarbrücken geht, lassen Stimmen gegen die liberale deutsche P ... ganzen Beitrag anzeigen

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19. MAI 2016

Schengen

 

Stellungnahme des fds_Saar zum Themenkomplex Schengen, so beschlossen auf der Sitzung vom 18. Mai 2016.

Das Flüchtlingsproblem ist nur ein Aspekt der Krise, in der sich Europa gegenwärtig befindet. Ihre Ursachen sind in der internationalen Politik, in der Wirtschafts- und Sozialpolitik innerhalb und außerhalb Europas und in der Entwicklung der inneren Struktur Europas zu suchen. Rücksichtsloser Konkurrenzkampf gegenüber den schwächeren Entwicklungsländern, Beispiel Somalia, rigorose Ausbeutungspolitik vor dem Hintergrund einer neoliberalen Weltwirtschaftsordnung führten vor allem in den Ländern Afrikas, aber auch anderer zur Verelendung und lösten innere Krisen aus. Gemeinsam m ... ganzen Beitrag anzeigen

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23. APRIL 2016

Solidarpakt - passt ganz gut zu unseren eigenen Ausarbeitungen

 

Neue Solidarität und mehr Investitionen in die Zukunft. Menschenwürde und universelle Menschenrechte sind für uns nicht verhandelbar. Wir verweigern uns allen populistischen Versuchen, Gruppen von Menschen in Deutschland oder weltweit gegeneinander auszuspielen. Immer wieder werden der Umgang mit den in Deutschland ankommenden Flüchtlingen sowie die Zerwürfnisse in der Europäischen Union als grundlegend für die Wahlentscheidungen Vieler am 13. März in Sachsen-Anhalt, Baden- Württemberg und Rheinland-Pfalz genannt. Aber ist dem wirklich so? Wir alle müssen uns eingestehen, dass wir es zugelassen haben, dass die Diskussion in Deutschland über die Aufnahme sowie die Integration von ... ganzen Beitrag anzeigen

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16. APRIL 2016

Arbeitspapier: Einwanderungsgesetzgebung

 

Einwanderungsgesetzgebung - Deutschland ist durch die Einwanderungswellen der 50er- und 60er-Jahre bereichert und bunter geworden, offener für kulturelle Einflüsse von außen. Dennoch fehlt es immer noch an einer Einwanderungsgesetzgebung, die klare Vorgaben gibt, was ein Mensch an Voraussetzungen erbringen muss, um die deutsche Staatsbürgerschaft zu erlangen und die den gemachten Fehlern im Integrationsbereich sowie den nachweisbaren Traditions-Backlashs seit den 1990ern Rechnung trägt. Es ist Fakt, dass die Anpassungs- und Integrationsleistungen, die Einwanderer ganz natürlich einer Gesellschaft abverlangen, überwiegend von der „Unterschicht“* erbracht wurden. Die Konkurrenzsitua ... ganzen Beitrag anzeigen

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16. APRIL 2016

Arbeitspapiere: Soziale Frage und Flüchtlingsfrage II

 

Vorwort: In den Arbeitspapieren „Soziale Frage und Flüchtlingsfrage“ erarbeitete das fds_Saar mehrere (An-)Forderungskataloge zur Sozialen Frage, der Flüchtlingsfrage sowie für eine sinnvoll aus-gestaltete Einwanderungsgesetzgebung. Diese drei Teile stellen wir nun in geraffter Form nacheinander vor. Eine Primärforderung zieht sich dabei ganz klar durch alle drei Bereiche: die Vermengung der Fragen und die künstlich herbeigeführte Konkurrenzsituation, das gegeneinander ausspielen von Menschen lehnt das fds_Saar kategorisch ab.

Asyl- und Flüchtlingsfrage

Die Linke ist solidarisch, europäisch, international. Asylsuchenden ist grundsätzlich Hilfe zu gewähren, sollten diese a ... ganzen Beitrag anzeigen

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16. April 2016

Arbeitspapiere: Soziale Frage und Flüchtlingsfrage

 

Vorwort: In den Arbeitspapieren „Soziale Frage und Flüchtlingsfrage“ erarbeitete das fds_Saar mehrere (An-)Forderungskataloge zur Sozialen Frage, der Flüchtlingsfrage sowie für eine sinnvoll aus-gestaltete Einwanderungsgesetzgebung. Diese drei Teile stellen wir nun in geraffter Form nacheinander vor.
Eine Primärforderung zieht sich dabei ganz klar durch alle drei Bereiche: die Vermengung der Fragen und die künstlich herbeigeführte Konkurrenzsituation, das gegeneinander ausspielen von Menschen lehnt das fds_Saar kategorisch ab.

Soziale Frage und Flüchtlingsfrage
Die künstlich herbeigeführte Konkurrenzsituation - so um Arbeit, Wohnraum und Sozialleistungen - muss endlich been ... ganzen Beitrag anzeigen

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24. März 2016

Basisdemokratie statt Delegiertensystem für Landtags- und Bundestagswahl

 

Basisdemokratie statt Delegiertensystem für Landtags- und Bundestagswahl

Was bedeutet ein Delegiertensystem, wie es die aktuelle Planung vorsieht?

Ein konkretes Beispiel: 10 Parteimitglieder wählen 2 Delegierte in ihrem Ortsverband, sechs sind Pro, vier Contra. Die beiden Delegierten werden aus dem Pro-Lager kommen, die vier anderen Stimmen werden bei den Listenwahlen für Land und Bund nicht mehr gehört. Vollkommen unnötig beraubt man diese Mitglieder ihrer Stimme. Und da zu kleine Ortsverbände zusammengefasst werden sollen, die dann gemeinsam Delegierte wählen, fallen ggf. die Meinungen ganzer Ortsverbände aus dem Raster. Das soll garantierte Gleichheit sein? Eher nicht. Selb ... ganzen Beitrag anzeigen

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13. März 2016

Gerade in solchen Zeiten heißt es zusammenzustehen und für linke, solidarische Politik zu streiten!

 

Die Wahlkampfparty im N11, Saarbrücken, die auch mit Hinblick auf die vielfache Unterstützung der Genoss*innen in Rheinland-Pfalz einen gemütlich-geselligen Abschluss bieten sollte, wurde mit jeder Prognose gedämpfter, die Feierlaune war bald verflogen. Es wurde ein bitterer Abend.

Denn dieser 13. März 2016 hat mehrere bedenkliche Punkte aufgezeigt.

1. Eine stärkere Wahlbeteiligung bedeutet nicht, wie es Sigmar Gabriel noch am Morgen postulierte, weniger Stimmen für Extremisten. Das Mehr an Wählern bedeutete eindeutig massive Gewinne für eine Partei wie die AfD.

2. Die konkreten Umsetzungen von asylfeindlichen Punkten der AfD durch CDU und SPD haben sicherlich den Boden fü ... ganzen Beitrag anzeigen

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12. Februar 2016

fds_Saar-Vortrag „DIE LINKE. und die EU“ am 11.2.2016 im N11 überaus erfolgreich verlaufen

 

Der fds_Saar-Vortrag „DIE LINKE. und die EU“ des Genossen Walter Kappmeier nahm die rund 20 Teilnehmer*innen im Bürgerbüro des saarländischen MdB Thomas Lutze (Nauwieserstraße 11/N11, Saarbrücken) auf eine historische Reise durch sechs Dekaden der Entwicklungen unter Hervorhebung von Problemfeldern und Reibungspunkten mit. „In den rund 2 Stunden konnten sicherlich nicht alle Themen tiefschürfend behandelt werden, doch unser Genosse Walter Kappmeier schaffte einen Grobüberblick mit entsprechenden weitergehenden Ausführungen an zahlreichen, relevanten Stellen zu präsentieren. Seine abschließenden Ausführungen und Interpretationen zu tagesaktuellen Positionen regten zum Schluss ... ganzen Beitrag anzeigen

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28. Januar 2016

Auftaktveranstaltung der Reihe „Betrachtungen der abrahamitischen Religionen“ mehr als erfreulich verlaufen!

 

Am 28. Januar 2016 fand in der Nauwieserstraße 11 die gutbesuchte Auftaktveranstaltung der Reihe „Betrachtungen der abrahamitischen Religionen“ statt. Die Kooperationsveranstaltung zwischen der LAG ‚Christ*innen bei der Linken Saar‘ und dem fds_Saar griff das Thema „Ist Muhammed unter den üblichen Kriterien der katholischen Kirche als Heiliger kategorisierbar?“ auf. Dieses sicherlich nicht ganz unproblematische Thema wurde gewählt, da es „zu einer Betrachtung der historischen Person zwingt, aber auch einen interessanten Einblick in die katholische Definition eines Heiligen liefert und natürlich einiger Einblicke in das heilige Buch des Islam, den Qur'an, bedarf“. Entgege ... ganzen Beitrag anzeigen

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28. Januar 2016

Termin: 11. Februar 2016, Vortrag EU und DIE LINKE.

 

11. Februar 2016, Nauwieserstraße 11, ab 18:30 Uhr, Vortrag EU und DIE LINKE.

Der Vortrag unseres Genossen Walter Kappmeier wurde auf den 11. Februar 2016 vorverlegt!!! Beginn 18:30 Uhr, in der Nauwieserstraße 11, Saarbrücken. Thema: DIE LINKE. und die EU. Thematisch wird ein historischer Abriss der Entwicklung geboten, wobei natürlich die tagesaktuellen Reibungszonen hervorgehoben werden.

Ein kleiner Auszug: „Anlass dieses Vortrages war eine Diskussion innerhalb der saarländischen Linken über die Beteiligung an einer Demonstration für das Schengen-Abkommen. Diese Diskussion wie schon vorher die Auseinandersetzungen über das Europa-Wahlprogramm auf dem Hamburger Parteitag 201 ... ganzen Beitrag anzeigen

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27. Januar 2016

Termine #coops

 

1. 28. Januar 2016, Nauwieserstraße 11, ab 18:30 Uhr, AUFTAKTVERANSTALTUNG, BETRACHTUNG DER ABRAHAMITISCHEN RELIGIONEN - wir wollen Wissenbrücken zum besseren Verständnis und für mehr Wissen um die Themen erwerben

Liebe Genossin. Lieber Genosse. Ich erlaube mir Dich, auch im Namen unseres Genossen Walter Kappmeier, zu der ersten Veranstaltung der LAG Christ*innen, die in Kooperation mit dem fds_Saar erfolgen wird, ganz herzlich einzuladen. Thema: „Ist Muhammed unter den üblichen Kriterien der katholischen Kirche als Heiliger kategorisierbar?“ Die LAG Christ*innen bei der Linken Saar führt in Kooperation mit dem fds_Saar am 21. Januar 2016, ab 19 Uhr, in der Nauwieserstr. 11, in ... ganzen Beitrag anzeigen

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