21. Januar 2017

Maybe we can – als Lichtfigur gegen das Böse, da kann es eng werden

 

Aktuell feiert das Netz Barack Obama, meist mit herben Seitenschlägen auf den 45. Präsident der USA Donald Trump. Es geht dabei nicht um Inhalte, sondern es müssen solch objektive Kriterien wie Besucher bei der Inauguration herangezogen. Das hier der erste Afroamerikaner, der je das höchste Amt der USA innehatte, einen besonderen –nicht inhaltsorientierten- Vorteil hatte, wird dabei ausgeblendet. Der Friedensnobelpreisträger Barack Obama hat die Sympathien auf seiner Seite, wegen seiner umgesetzten Wahlversprechen und Leistungen. Obama hat Obamacre eingefügt und im Bereich der Gleichberechtigung (Homo-Ehe, Abschaffung der Don't-ask-don't-tell-Regelung) einiges vorangebracht. Obama ha ... ganzen Beitrag anzeigen

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21. Januar 2017

Ob das Verbot einer Partei sinnvoll ist oder nicht, ist eine politische Frage

 

Ob das Verbot einer Partei sinnvoll ist oder nicht, ist eine politische Frage. Ihre Entscheidung wird vom Grundgesetz den politischen Institutionen als alleinige Antragsteller zugewiesen. Der Bundesrat hat sie bejaht und den Antrag gestellt. Das Bundesverfassungsgericht entscheidet allein über die Verfassungswidrigkeit. Nach dem Grundgesetz sind verfassungswidrige Parteien verboten. Das GG lässt dem BVerG keinen Ermessensspielraum: Der liegt bei den politischen Institutionen als Antragsteller. Das Urteil des BVerG über das NPD-Verbot unter seinem Präsidenten Voßkuhle unter Mitwirkung des Saarländers Peter Müller, das die NPD als verfassungswidrig, ihr Verbot aber als nicht sinnvoll an ... ganzen Beitrag anzeigen

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16. Januar 2017

Apropos, Clara-Zetkin-Preis

 

DIE LINKE lobt anlässlich des Frauentages 2017 zum siebten Mal einen Preis aus, mit dem herausragende Leistungen von Frauen in Gesellschaft und Politik gewürdigt werden.
Dieser Preis ist nach Clara Zetkin benannt. Als Mitbegründerin der proletarischen Frauenbewegung initiierte sie auf der Zweiten Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz am 27. August 1910 in Kopenhagen zusammen mit Käte Duncker die Einführung eines internationalen Frauentages. Inspiriert von US-amerikanischen Feministinnen, einen Kampftag für das Frauenstimmrecht einzuführen, beschlossen die Frauen einen jährlichen Frauentag, der zunächst das Frauenwahlrecht einforderte. Bis zu diesem Beschluss hatte Clara Z ... ganzen Beitrag anzeigen

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15. Januar 2017

Erstes Treffen des Sprecher*innenrates in 2017

 

Kurzinfo: Das erste Treffen des Sprecher*innenrates der Landesarbeitsgemeinschaft junges Forum - Kinder- und Jugendpolitik findet am 22. Februar 2017 in der Keyif Lounge (Neunkirchen) statt. Beginn ist 18:30 Uhr. Beitrag anzeigen

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15. Januar 2017

2016/17 brachten einige Neuerungen

 

IN: Reformerschreiben 1-2017: So konnte am 23. November 2016 die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Kinder- und Jugendpolitik, mit Gründung und Anerkennung in 2007 eine der ältesten LAGs im saarlän-dischen Landesverband, einen neuen Sprecher*innenrat wählen und in den Aktivstatus zurückkehren. Auf der konstituierenden Sitzung konnte fest-gestellt werden, dass sich die langjähr-igen Zielsetzungen der LAG Kinder- und Jugendpolitik mit den kommunal-politischen Akzenten aus den klass-ischen Arbeitskreisfeldern Soziales/ Jugend/ Schule sehr gut verbinden lassen. Der Reformbedarf in vielen Bereichen der Kinder- und Jugend-politik ist mehr als deutlich erkennbar. Zum 21.12.2016 trat der beschlos ... ganzen Beitrag anzeigen

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15. Januar 2017

LAG Kinder- und Jugendpolitik bleibt aktiv

 

PM, Landesseite: Die am 3. September 2007 gegründete und kurze Zeit später anerkannte Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Kinder- und Jugendpolitik gehört mit zu den ältesten LAGs im Saarland. In letzter Zeit wurde es ruhiger um die LAG und eine Fortführung war fraglich. Durch den Landesgeschäftsführer wurden zwei Mitgliederversammlungen einberufen, so am 16. und am 23. November 2016, um dem Landesausschuss am 7. Dezember 2016 eine Empfehlung bzgl. der LAG aussprechen zu können. War die Reaktion am 16. November noch verhalten, konnten beim 2. Termin aber rund 20 Genoss*innen im Landhaus am kleinen Sägeweiher begrüßt werden. Die LAG rekonstituierte sich auf der Versammlung mit einem Sp ... ganzen Beitrag anzeigen

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15. Januar 2017

Beschlüsse des 5. EL Kongresses

 

Der Fünfte Kongress der Europäischen Linken fand vom 16. bis 18. Dezember 2016 im Berliner Congress Center bcc statt. Nach einer lebhaften Debatte auf dem Frauenplenum des Kongresses brachten die teilnehmenden Frauen zwei Aktionsschwerpunkte feministischer Politik in das Schlussdokument des Treffens ein. Beschlossen wurde eine "Feministische Karawane" und eine Kampagne gegen den internationalen Frauenhandel. Beitrag anzeigen

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15. Januar 2017

Heute geht's noch: Clara-Zetkin-Frauenpreis

 

DIE LINKE lobt anlässlich des Frauentages 2017 zum siebten Mal einen Preis aus, mit dem herausragende Leistungen von Frauen in Gesellschaft und Politik gewürdigt werden. Mit dem Preis wird ein aktuelles Projekt oder eine Initiative einer Frau (oder Frauengruppe) ausgezeichnet. Es können sich Fraueninitiativen oder Projekte für den Frauenpreis selbst bewerben oder vorgeschlagen werden, die im Sinne folgender Inhalte und Kriterien wirken: Engagement/Arbeit für Frauen oder die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Gesellschaft, hier auch besonders in Politik, Wissenschaft, Kultur und Kunst; Frauen, die mit ihrem kulturellen oder künstlerischen Schaffen eine solidarische und gerech ... ganzen Beitrag anzeigen

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14. Januar 2017

R2G an der Saar? Quo vadis Saarland - Vergleich der LTW 2012 und aktuelle INSA-Umfrage

 

Quo vadis Saarland - Vergleich der Landtagswahl am 25. März 2012 und der INSA-Umfrage vom 13. Januar 2017

CDU: 35,2 % - 35%; SPD: 30,6 % - 24%; Grüne: 5,0 % - 6%; FDP: 1,2 % - 5%; LINKE: 16,1% - 16%; Piraten: 7,4 % - x; FAMILIE: 1,7 % - x; AfD: x - 10%; NPD: 1,2 % - x; Sonst.: 1,5 % - 4%. Der erste Wert gibt das Ergebnis der LTW 2012 und der zweite Wert das Ergebnis der aktuellen Umfrage wieder.

Piraten ganz draußen, FDP wieder drinnen. CDU und Linke halten bei leichten Verlusten ihre Werte, Grüne legen zu. Neu wäre die AfD mit 10%.
Historisch ist jedoch das Abfallen der SPD um fast 7 Prozentpunkte.
Welche Koalitionen wären nun, bei dieser noch frühen und sicherlich nicht das ... ganzen Beitrag anzeigen

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14. Januar 2017

REFORMERSCHREIBEN 1-2017

 

Am 14. Januar 2017 ist das erste REFORMERSCHREIBEN 2017 nun in die Verteilung gegangen und natürlich auf unserer Website www.fds-saar.de veröffentlicht. Auf 10 Seiten stellen wir uns, unsere Arbeit sowie aktuelle Aktionen, Themen und Termine vor. Viel Spaß beim Lesen!
Übrigens, falls Du einen eigenen Beitrag auf unserer Website fds-saar.de, unserer Facebook-Seite oder für das REFORMERSCHREIBEN veröffentlichen möchtest: Eigene Themeneinsendungen bitte an phelan@fds-saar.de schicken. Texte dabei bitte entweder einfach als E-Mail-Text oder im RTF-, ODT- oder Word-Format. Bilder bitte im JPEG- oder PNG-Format. Das REFORMERSCHREIBEN erscheint im Gegensatz zu den Websitenupdates unregelmä ... ganzen Beitrag anzeigen

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28. Dezember 2016

fds Saar-Politiktalk: Woher soll der Strom kommen? Aus der Steckdose!

 

Die Energiepolitik des Saarlandes mutet bzgl. der Zukunftsausrichtung seltsam an. Gas, Kohle will man nicht mehr, Solar ja, aber…, bei Windenergiebefürwortung ist man schnell der Attila der saarländischen Naturlandschaften, Kernkraft – aber niemals, wobei man Cattenom mal eben ausblendet. Somit bleibt ja eigentlich nur noch die Steckdose als letzte Lösung! Bis man merkt, dass sie nur ein „Abgreifpunkt“ für generierten Strom ist.

Bei Windparks wird mit Hinsicht auf den schon bestehenden, kommunalen Beteiligungen an standortfremden Parks, der dezentralen Versorgung und den „bayrischen Waldschneisen“ zur Trassenführung ein besonderes Augenmerk liegen.

Im aktuellen Politi ... ganzen Beitrag anzeigen

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27. Dezember 2016

Diskussionsrunde: Und was ist, wenn die Prävention nicht greift?

 

Und was ist, wenn die Prävention nicht greift? Wie kann und sollte eine sinnvolle Drogenpolitik ausgestaltet sein?

Diskussionsrunde am 27. Januar 2017 in der N11, Nauwieser Str. 11, 66111 Saarbrücken, ab 18 Uhr

2016 gab es mit 26 Drogentoten sieben mehr als im Vorjahr. Als rein statistischer Wert bei längeren Erfassungszeiträumen kein Wert, der aus dem Rahmen fällt. Und ein Wert, der die Opfer multitoxikomanen Langzeitkonsums (z.B. von Medikamenten) ausklammert, da diese meist als natürliche Todesopfer erfasst werden. Neu und erschreckend sind andere Fakten und Entwicklungen. Zum einen die Altersstruktur, die 2016 bei 30 bis 39 Jahren lag; der jüngste Drogentote wurde gerade ein ... ganzen Beitrag anzeigen

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29. November 2016

Viel Reformbedarf beim Saar-ÖPNV

 

Unter dem Titel „SAAR-ÖPNV - flächendeckend - bus&bahn BEZAHLBAR“ stand die Veranstaltung des fds_Saar am 28. November 2016 in der N11 Saarbrücken. Als Referenten konnte Thomas Lutze (MdB DIE LINKE.) gewonnen werden, der u.a. auch Mitglied im Verkehrsausschuss ist und zugleich verkehrspolitischer Sprecher unserer Landespartei ist.

Nach einer Bestandsaufnahme der Entwicklung der letzten Jahren bei Bus und Bahn – angereichert um Speziallösungen wie Rufbussen, Ast-Taxis - und der Skizzierung von Entwicklungen bei Bahnreaktivierungen, ging es vor allem um soziale Komponenten im Saar-ÖPNV. So existiert zwar ein Studierendenticket, aber Preisstabilität und sinnvolle Verknüpfung nac ... ganzen Beitrag anzeigen

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24. November 2016

Politik-Talk Saarpfalz erfolgreich verlaufen

 

Am 23. November 2016 fand der Nachholtermin des „Politik-Talk Saarpfalz“ des fds Kreisverband Saarpfalz im Landhaus am kleinen Sägeweiher in Kirkel-Limbach statt.
Die beiden Kreistagsmitglieder Maria Diehl und Peter Kessler lieferten eine interessante und kurzweile Bestandsaufnahme der politischen Themen des Saarpfalzkreises ab: Alters- und Jugendarmut, Strom- und Wassersperrung, sozialer Wohnungsbau, wirtschaftliche Entwicklungen, Ehrenamts- und Sozialpass, Situation der Schwimmbäder, ÖPNV, mögliches R2G im Saarland (inkl. Beleuchtung von möglichen Vor- und Nachteilen) – die Bandbreite war enorm und einige hielt einige Überraschungen parat. Die erste größere Veranstaltung des ... ganzen Beitrag anzeigen

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05. November 2016

Solidarität mit der HDP

 

Am 5. November 2016 zeigten fast 1000 Menschen in Saarbrücken ihre Solidarität mit der HDP bei einer friedvoll verlaufenden Demonstration. Thomas Lutze (MdB, DIE LINKE.) bedauerte das Fehlen von Vertretern der anderen Parteien und rief alle im Bundestag vertretenen Parteien auf die entsprechende Resolution zu verabschieden. Dr. Andreas Neumann (Landesgeschäftsführer DIE LINKE Saar, Sprecher des fds_Saar) mahnte mit ziemlich deutlichen Worten die Achtung von Demokratie und Menschenrechten als Grundlage irgendeiner Zusammenarbeit zwischen BRD/EU und der Türkei an. Beitrag anzeigen

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28. Oktober 2016

Politik-Talk Saarpfalz

 

Bestandsaufnahme des fds Kreisverband Saarpfalz, 16. November 2016, Landhaus am kleinen Sägeweiher, ab 18:45 Uhr
Jugendarmut, Altersarmut, Strom- und Wassersperrung, sozialer Wohnungsbau... wie sieht es im Kreis aus, was tut sich, wo mangelt es, was kann / sollte getan werden. Eine politische Diskussionsrunde mit den den beiden Kreistagsmitgliedern Maria Diehl und Peter Kessler.
16. November 2016 - Landhaus am kleinen Sägeweiher, Hauptstraße 201, 66459 Kirkel-Limbach - ab 18:45 Uhr.
Ansprechpartner: fds Kreisverband Saarpfalz, Vorsitzender Peter Kessler Beitrag anzeigen

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28. Oktober 2016

Veranstaltung: 28. November 2016, N11, ab 19 Uhr: SAAR-ÖPNV

 

Veranstaltung: 28. November 2016, N11, ab 19 Uhr: SAAR-ÖPNV - flächendeckend - bus&bahn BEZAHLBAR. Als Referenten konnten wir unseren MdB Thomas Lutze gewinnen, der u.a. auch Mitglied im Verkehrsausschuss ist und zugleich verkehrspolitischer Sprecher unserer Landespartei ist.

Saarländischer ÖPNV gehört dringend reformiert!
Der saarländische ÖPNV muss endlich zwischen und in den Kreisen besser aufeinander abgestimmt und es müssen tatsächlich nutzbare Verbindungsangebote in alle Bereiche geschaffen werden.
Für Studierende existiert ein Studierendenticket, hier muss aber endlich für eine Preisstabilität und eine sinnvolle Verknüpfung nach Rheinland-Pfalz gesorgt werden. Ein ... ganzen Beitrag anzeigen

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25. Oktober 2016

Saarländischer ÖPNV gehört dringend reformiert!

 

Der saarländische ÖPNV muss endlich zwischen und in den Kreisen besser aufeinander abgestimmt und es müssen tatsächlich nutzbare Verbindungsangebote in alle Bereiche geschaffen werden.

Für Studierende existiert ein Studierendenticket, hier muss aber endlich für eine Preisstabilität und eine sinnvolle Verknüpfung nach Rheinland-Pfalz gesorgt werden. Ein ähnliches Angebot, aber deutlich preiswerter, muss es auch für Schüler*innen geben. Sprich einen angemessen niedrigen Beförderungstarif für die, die dringend und täglich auf Bus und Bahn angewiesen sind. Zudem darf es nicht länger sein, dass Hartz IV Bezieher von dem wenigen Geld teils monatelang Schülertickets vorfinanziere ... ganzen Beitrag anzeigen

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20. Oktober 2016

Politik-Talk in der N11

 

Am 19. Oktober 2016 fand in der N11, Saarbrücken, der Politik-Talk mit Jochen Flackus statt. Rund 30 Personen unterhielten sich in lockerer Atmosphäre über die saarländische Politik und stellten - während der zweistündigen Veranstaltung - natürlich vor allem dem Gast des Abends zahlreiche Fragen aus allen Bereichen. Es war eine interessante Veranstaltung und wir können uns nur bei allen Teilnehmer*innen für das rege Interesse und die Beteiligung bedanken. Beitrag anzeigen

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