28. Mai 2017

Quo vadis DiEM25

Quo vadis DiEM25 - Yanis Varoufakis hat für die Bewegung #DiEM25.offical viel vor. Aus der linken paneuropäischen politischen Bewegung „Democracy in Europe Movement 2025“ soll in den nächsten Jahren eine Partei werden. Erklärtes Ziel ist der Antritt zur Europawahl 2019.


In 2016 legte DiEM25 den Fokus auf die Beschreibung und des zur Diskussion stellen eines European New Deal, der sich mit den Krisen der Eurozone, Arbeitslosigkeit, Armut und Migration auseinandersetzt. Mit dieser klassischen Arbeit eines Thinktanks sieht man sich auf dem Weg, aber noch lange nicht am Ziel. Reale Änderungen kann man laut Varoufakis nur dadurch erreichen, dass man den European New Deal auch zur Wahl stellt. Und dies soll, laut Varoufakis, 2019 entweder über bestehende und befreundete Parteiorganisationen oder durch eine eigene Partei geschehen.

Als Partei stände DiEM25.offical inhaltlich in vielen Bereichen in direkter Konkurrenz zur Partei DIE LINKE.

Eine Unterstützung der deutschen Linkspartei durch DiEM25.offical als Parteiorganisation, muss man mit Hinblick auf seiner – gegenüber der taz geäußerten - Aussage „Wir diskutieren mit unseren Freunden und fragen sie, ob ma ... ganzen Beitrag anzeigen

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25. Mai 2017

Delegiertenberatung - fds auf dem Bundesparteitag

Wie gewohnt werden wir vom Forum Demokratischer Sozialismus (fds) auch auf dem kommenden Bundesparteitag vom 9. bis 11. Juni 2017 in Hannover mit einem eigenen Stand vertreten sein. Auch hier freuen wir uns natürlich über euren Besuch und stehen für Gespräche immer gerne zur Verfügung. Die eine oder andere Überraschung haben wir für Euch natürlich auch wieder mit dabei... In Hannover wird vor allem das Bundestagswahlprogramm unserer Partei diskutiert und beschlossen werden. Um unsere Delegierten auf die Antragsdebatten vorzubereiten und noch einmal über einige Anträge diskutieren zu können, laden wir alle Interessierten auch dieses Mal zu einer sogenannten Delegiertenberatung ein. Diese findet am 9. Juni 2017 von 13 bis 15 Uhr auf dem Bundesparteitagsgelände statt. Den konkreten Raum können wir euch erst in Hannover, an unserem Stand mitteilen. Der Parteitag beginnt offiziell am 9. Juni 2017 um 15 Uhr. ... ganzen Beitrag anzeigen

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25. Mai 2017

fds auf dem Fest der LINKEN und Sommerfest zum 10jährigen Bestehen

Am 17. Juni 2017 findet in Berlin die neueste Auflage des Festes der LINKEN statt. Und auch in diesem Jahr werden wir wieder mit einem eigenen Stand dabei sein und für unsere Inhalte werben. Das Fest der Partei findet vor der Parteizentrale am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin statt. Alle Informationen dazu lassen sich auf der Internetseite www.fest-der-linken.de abrufen. Es wird viele interessante Gesprächsrunden, auch mit Mitgliedern des fds geben, aber auch die diesjährigen kulturellen Acts sind überaus empfehlenswert. U.a. werden Stereo Total, Fil und The Toten Crackhuren im Kofferraum spielen und Volker Kutscher lesen. Am selben Abend, an dem das Fest der LINKEN stattfindet, feiern auch wir kräftig und zwar das Zehnjährige Bestehen des fds. ... ganzen Beitrag anzeigen

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20. April 2017

So what? First working then dancing?

Frohes Osterfest 2017 - Erstaunlicherweise haben scheinbar alle das ach so schlimme #Tanzverbot überlebt und die gleichfalls religiös begründete und traditionelle Freizeit u.a. am #Karfreitag gut genutzt. Ein Punkt ist aber immer noch unklar: wie begründet man, dass der Karfreitag ein arbeitsfreier Feiertag bleibt, wenn man das religiös-traditionelle Element so heftig angeht und kritisiert? Vollkommen unsinnig scheint die Forderung nach Abschaffung des Tanzverbotes mit Verweis auf Italien. Ist den Fordernden eigentlich bekannt, dass Italien zwar kein Tanzverbot an Karfreitag kennt, der Karfreitag dort aber ein normaler Arbeitstag ist?! Der Karfreitag in Italien nur noch den Status eines Gedenktages besitzt. Die Umsetzung der Forderung -der ach so klaren Trennung von Staat und Kirche- wird also wohl am Ende nur einen wirklich freuen: die Arbeitgeber. Als Linke sollten wir aber doch eigentlich die Positionen der Arbeitnehmer vertreten. Aber immerhin kann man dann tanzen wie die Wilden, so wie an jedem anderen Arbeitstag auch. So what? First working then dancing? #christinnenbeiderlinken ... ganzen Beitrag anzeigen

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30. März 2017

Wahlnachbetrachtung LTW2017

Eine kurze, kompakte Zusammenstellung verschiedener Informationen rund um die Landtagswahl 2017. Die Zusammenstellung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und enthält auch keine Zielgruppenanalyse mit Verbesserungsvorschlägen. Die Wahlnachbetrachtung wird konkret als Diskussionsgrundlage auf dem nächsten fds-Stammtisch dienen. ... ganzen Beitrag anzeigen

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16. März 2017

Die Tragikomödie rund um die Wahl in den Niederladen

Wie verzweifelt müssen Presse und Politik hierzulande sein, wenn sie das aktuelle Wahlergebnis in den Niederlanden euphorisch bejubeln und feiern. Das Wahlergebnis gar als ein „Signal für die Freiheit“ hochzustilisieren, wie es Lindner tat, oder es als eine positive Nachricht für Niederlande und EU à la Schulz (kennt der sich auf EU-Ebene wirklich aus?) zu deklarieren, lässt einen doch an den demokratischen Verständnissen und politischen Maßstäben und einer gehörigen Portion Realitätssinn zweifeln. Nüchtern betrachtet ist das Ergebnis der niederländischen Wahl desaströs. Rutter und seine VVD haben mindestens ein Fünftel der Wähler verloren. Trotz hoher Wahlbeteiligung konnten Geert Wilders und seine Oartij voor de Vrijheid einige Prozente zugewinnen und liegen nun solide auf Platz 2. Das Ergebnis der Sozialdemokraten von der Partij van de Arbeid ist nur mit dem Schlagwort Massaker halbwegs zu erfassen und in Worte zu kleiden. Fiasko, Desaster sähen dagegen regelrecht rosig aus. Von 25 runter auf nicht einmal mehr sechs Prozent. Die Christdemokraten haben mit zwölf Prozent immerhin ein zweitstelliges Ergebnis errreicht – nur für gestaltende Politik reicht das auch nicht. Die Grünen konnten zulegen, die Genossen der SP haben ihr Ergebnis stabil gehalten. Ein kleiner Lichtblick in einer immer rechter orientierten, politischen Landschaft. Die VVD blutete nur deshalb nicht noch mehr, da man einen spürbar wahrnehmbaren Annäherungskurs an Wilders Parolen und krude Thesen wählte. SP stabil, aber unter 10 Prozent, SPD-Schwesterpartei versenkt, eine erstarkende Rechte: warum zum Geier soll man deswegen feiern? Und warum jubeln #Chulz & Co auch noch dabei? Nein, Jubellaune hat andere Gründe, hier sollte das Ergebnis nachdenklich stimmen. ... ganzen Beitrag anzeigen

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01. März 2017

ChristInnen bei der Linken unterstützen die Initiative „Keine AfD auf dem Evangelischen Kirchentag“

Initiative „Keine AfD auf dem Evangelischen Kirchentag“
Kontakt: keine-afd-auf-dem-kirchentag@posteo.de
Pressemitteilung 13.2.2017

Theologen und Laien protestieren gegen Einladung der AfD zum Evangelischen Kirchentag
Online-Petition gestartet – Prominente Erstunterzeichner*innen
Die Initiative „Keine AfD auf dem Evangelischen Kirchentag“ kritisiert die Entscheidung des Kirchentagspräsidiums, die Bundesvorsitzende der „Christen in der AfD“, Anette Schultner, auf den Reformationskirchentag in Berlin einzuladen. Thema der Podiumsdiskussion mit der Parteifunktionärin soll die Frage „Christen in der AfD?“ sein.
Dagegen hat die Initiative eine online-Petition gestartet, für die auch prominente Unterstützer gewonnen wurden, wie die Theologieprofessoren Duchrow, Segbers, Pangritz und Vierzig. Frau Schultner sei Funktionsträgerin einer Partei, die sich nicht eindeutig von nationalsozialistischem Gedankengut und antisemitischer Hetze abgrenzt. Sie unterstütze ein politisches Programm, das dem Kern und den Grundüberzeugungen der Evangelischen Theologie und Sozialethik widerspricht, stellt die Initiative fest. Gerade im Vorfeld der Bundestagswahlen dürfe der K ... ganzen Beitrag anzeigen

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28. Januar 2017

Kooperationsveranstaltung ganz im Zeichen von #Inhalterocken

Und was ist, wenn die Prävention nicht greift? - Mit der Kooperationsveranstaltung des fds Landesverband Saarland und der linksjugend [´solid] Kreis Saarbrücken am 27. Januar 2017 in der N11 wurde ein weiterer Baustein des Landesprogrammes thematisch durchgenommen. Denn Standbetriebe und Diskussionen stehen kurz bevor, Zeit nochmal auf die Inhalte zu schauen. In fast anderthalb Stunden ging es rund um die Themen Drogen(-prävention) im Saarland, die sinnvolle Ausklammerung von Cannabis im medizinischen Anwendungsbereich und die Fokussierung rein auf den Privatkonsum. Dabei wurden eine Reihe gängiger Pro- und Contra-Argumente vorgestellt und deren Tatsachengehalt überprüft. Manche Mythen wurden entzaubert, aber auch auf nachdenklich stimmende Fakten verwiesen. Einige Ausführung zu den – wissenschaftlich noch längst nicht abschließend geklärten – Funktionsmechanismen der psychoaktiven Substanz THC und des CBD rundeten das Bild ab. „Das insgesamt 20 Teilnehmer den Weg in die N11 fanden, war natürlich klasse und hat uns sehr gefreut. Durch diesen Abend haben wir hoffentlich wieder dazu beigetragen, dass an den Ständen und bei Diskussionen wieder mit fundierten Argumenten und harte Fakten irgendwelche Pseudothesen geschlagen werden können. #Inhalterocken, darum geht es uns im fds und wir freuen uns, dass wir mit der linksjugend [´solid] Kreisverband Saarbrücken tolle Mitstreiter hatten, die bei Themenauswahl und Schwerpunktsetzungen sowie dem Aufbau und der Versorgung in der N11 im Vorfeld so toll mitgemacht hatten. Gemeinsam geht es einfach besser! Danke an Manuel Kupfer und alle Beteiligten.“, so Andreas Neumann, Sprecher des fds Landesverband Saar. Bilder: https://goo.gl/ffacFM ... ganzen Beitrag anzeigen

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21. Januar 2017

Maybe we can – als Lichtfigur gegen das Böse, da kann es eng werden

Aktuell feiert das Netz Barack Obama, meist mit herben Seitenschlägen auf den 45. Präsident der USA Donald Trump. Es geht dabei nicht um Inhalte, sondern es müssen solch objektive Kriterien wie Besucher bei der Inauguration herangezogen. Das hier der erste Afroamerikaner, der je das höchste Amt der USA innehatte, einen besonderen –nicht inhaltsorientierten- Vorteil hatte, wird dabei ausgeblendet. Der Friedensnobelpreisträger Barack Obama hat die Sympathien auf seiner Seite, wegen seiner umgesetzten Wahlversprechen und Leistungen. Obama hat Obamacre eingefügt und im Bereich der Gleichberechtigung (Homo-Ehe, Abschaffung der Don't-ask-don't-tell-Regelung) einiges vorangebracht. Obama hat die Whistleblowerin Manning in einer seiner letzten Amtshandlungen begnadigt. Diese bestand insgesamt aus 64 Begnadigungen und 209 Straferlässen. Antworten, warum die Begnadigung erst nach sechs Jahren Isolationshaft erfolgte, warum man den Namen Snowden vergeblich sucht oder warum es nie eine Entschuldigung für das Ausspionieren der weltweiten Partner gab, werden nicht eingefordert.

Summa Summarum ist Obama dennoch die personifizierte Verkörperung des „Yes we can“ und des Guten. Od ... ganzen Beitrag anzeigen

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21. Januar 2017

Ob das Verbot einer Partei sinnvoll ist oder nicht, ist eine politische Frage

Ob das Verbot einer Partei sinnvoll ist oder nicht, ist eine politische Frage. Ihre Entscheidung wird vom Grundgesetz den politischen Institutionen als alleinige Antragsteller zugewiesen. Der Bundesrat hat sie bejaht und den Antrag gestellt. Das Bundesverfassungsgericht entscheidet allein über die Verfassungswidrigkeit. Nach dem Grundgesetz sind verfassungswidrige Parteien verboten. Das GG lässt dem BVerG keinen Ermessensspielraum: Der liegt bei den politischen Institutionen als Antragsteller. Das Urteil des BVerG über das NPD-Verbot unter seinem Präsidenten Voßkuhle unter Mitwirkung des Saarländers Peter Müller, das die NPD als verfassungswidrig, ihr Verbot aber als nicht sinnvoll ansieht, ist daher eine klare Kompetenzüberscheitung und daher ein Fehlurteil. Peter Müller müsste sich die Frage gefallen lassen, ob er den Aufmarsch brauner Kameradschaften in Eppelborn, die Drangsalierung des Bürgermeisters und die Jagd auf fremdländisch aussehende Mitbürger wie in Sachsen, Sachsen-Anhalt oder Mecklenburg geschehen auch als unbedeutendes Ereignis von lediglich regionaler Bedeutung oder als Ereignis in einer unbedeutenden Region ansehen würde. Dr. Walter Kappmeier Friedrichstr. 51 66459 Kirkel-Limbach 06841-9735067 w.kapppmeier@t-online.de ... ganzen Beitrag anzeigen

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16. Januar 2017

Apropos, Clara-Zetkin-Preis

DIE LINKE lobt anlässlich des Frauentages 2017 zum siebten Mal einen Preis aus, mit dem herausragende Leistungen von Frauen in Gesellschaft und Politik gewürdigt werden.
Dieser Preis ist nach Clara Zetkin benannt. Als Mitbegründerin der proletarischen Frauenbewegung initiierte sie auf der Zweiten Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz am 27. August 1910 in Kopenhagen zusammen mit Käte Duncker die Einführung eines internationalen Frauentages. Inspiriert von US-amerikanischen Feministinnen, einen Kampftag für das Frauenstimmrecht einzuführen, beschlossen die Frauen einen jährlichen Frauentag, der zunächst das Frauenwahlrecht einforderte. Bis zu diesem Beschluss hatte Clara Zetkin einen weiten Weg zurückgelegt. Noch 1889, auf dem Gründungskongress der Zweiten Internationalen, erkannte sie "keine besondere Frauenfrage an". Politische Rechte galten ohne ökonomische Freiheit als wertlos. Zetkin setzte sich beharrlich für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen von Frauen ein, dies auch gegen die eigenen Genossen, die gegen die Frauenarbeit kämpften. 1892 wurde sie als Herausgeberin der Frauenzeitschrift "Die Gleichheit" aktiv. Am Vorabend des neuen Jahrhunderts ver ... ganzen Beitrag anzeigen

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15. Januar 2017

Erstes Treffen des Sprecher*innenrates in 2017

Kurzinfo: Das erste Treffen des Sprecher*innenrates der Landesarbeitsgemeinschaft junges Forum - Kinder- und Jugendpolitik findet am 22. Februar 2017 in der Keyif Lounge (Neunkirchen) statt. Beginn ist 18:30 Uhr. ... ganzen Beitrag anzeigen

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