25. September 2015

Keine Waffenlieferungen mehr aus Deutschland

 

Probleme sollte man dort lösen, wo sie entstehen! Keine Waffenlieferungen mehr aus Deutschland.

Aber: dort wo mit deutschen Waffen Menschen getötet wird, kann man nicht einfach nur zuschauen.

Insgesamt müssen Abrüstung und Friedenssicherung sowie Friedensschaffung im Fokus der Politik stehen. Das Deutschland aktuell auf Platz 3 der weltweiten Waffenexportländer steht, ist nicht hinnehmbar. Beitrag anzeigen

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23. September 2015

Betrachtet man die steigenden Asylsuchendenzahlen mal anders...

 

Dass sich die Geschichte in Zyklen wiederholt, ist eine alte Weisheit. Dass man aber aus der Geschichte häufig nichts lernt, traurige und belegbare Realität. Schon die alten Ägypter versuchten die Hyskos durch den Pharaonenwall im Osten abzuhalten, die Römer mit dem Limes, die EU heute mit Abschottungsmaßnahmen an allen Grenzen. Schon viel früher wurden die unterschiedlichsten Regelungen zur Eindämmung vor Überfremdung und gegen Fremde getroffen; man kann hier die befestigten Siedlungen Mesopotamiens oder die Staatsregelungen der griechischen Poleis anführen. Und bewirkt hat es: nichts.

Menschen, die sich aus purer Not und Angst auf den Weg begaben, die die Völkerwanderungen aus ... ganzen Beitrag anzeigen

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21. September 2015

ΣΥΡΙΖΑ – gewinnt

 

Zuerst einmal ein herzliches Beileid an die Presse, die meinte, dass das Ergebnis äußerst knapp werden würde. Es muss für die Vertreter*innen schon sehr hart gewesen sein zu erleben, dass bei der Wahl vom 20. September 2015 unsere Schwesterpartei Syriza mit den aktuell erreichten 35,4-36 Prozent, die im Januar erreichten 36,3 Prozent, fast halten konnte. Gratulation Syriza! Gratulation Tsipras! Mit mindestens 144 – der Wahlsieger bekommt 50 Sitze zusätzlich – von 300 Sitzen ist der Regierungsauftrag durch das griechische Volk klar erteilt worden. Und Tsipras macht mit der klaren Ansage „Vor uns öffnet sich ein Weg von Arbeit und Kampf” keinen Hehl daraus, dass ein steiniger und ... ganzen Beitrag anzeigen

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12. September 2015

Verteidigungsmysterium gibt falsche Strukturplanung zu oder nutzt das Ehrenamt aus?

 

Das Verteidigungsmysterium, das keine Probleme damit hat Truppen, darunter auch SanSolds (Soldaten im Sanitätsdienst), zur Verteidigung Deutschlands am Hindukusch zu entsenden, stimmte der Amtshilfe bei Unterbringung und Versorgung von Heimatvertriebenen - sie nennen sie gerne Flüchtlinge – zu. Als „schnelle Eingreiftruppe“ einer von der Leyen reagierte man natürlich erst, als das saarländische Innenministerium ein ziviles Catering-Unternehmen beauftragt hatte. Immerhin 200 robuste Betten stellte man bislang zur Verfügung. Eine Öffnung der Kasernen und eine schnelle Umrüstung der KFZ-Stellplätze in Notunterkünfte erfolgten natürlich nicht. Aber ein klares NEIN zur medizinisch ... ganzen Beitrag anzeigen

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18. Juli 2015

Unser Stand auf dem Landesparteitag DIE LINKE. Saar

 

Unser Stand auf dem Landesparteitag DIE LINKE. Saar - Der Programm-Landesparteitag DIE LINKE. Saar am 18. Juli 2015 im Saalbau in Homburg begann mit interessanten Redebeiträgen von Oskar Lafontaine (Fraktionsvorsitzende im saarländischen Landtag), dem Parteivorsitzenden Bernd Riexinger und MdB Thomas Lutze. Nach der sich anschließenden Debatte konnten die 131 Delegierten das neue Programm „Unser Saarland - eine Heimat für alle“ einstimmig bei fünf Enthaltungen beschließen. Der Landesverband Forum demokratischer Sozialismus – als LAG der Linken im Saarland – nahm zum ersten Mal mit einem eigenen Standbetrieb an einem Landesparteitag teil. Wer das dezente 2,8x1,5 m Banner übersa ... ganzen Beitrag anzeigen

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18. Juli 2015

Antrag an den Landesparteitag

 

Antrag an den Landesparteitag am 18. Juli 2015- Programm der Partei DIE LINKE-Saar. Antragsteller: LAG fds_Saar, Beschluss des Mitgliedertreffens.

Wir beantragen, dass folgende Passage in Zeile 1514 nach „… fünf Jahren hier leben.“ eingefügt wird. … DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass das Kommunalwahlrecht reformiert wird. Dazu gehört, dass die Hürden für Kandidaturen gesenkt werden (Unterstützungsunterschriften ohne Amtseintrag) und dass bei der Auszählung des Wahlergebnisses zukünftig nach dem System Hare-Niemeyer ausgezählt wird. Das derzeitig angewandte Verfahren nach De´Hondt benachteiligt gerade kleine Parteien und Wählervereinigungen. Ebenso ist es notwendig, d ... ganzen Beitrag anzeigen

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24. Juni 2015

Treffen des fds_saar

 

Bilder vom Treffen des fds_saar am 24. Juni 2015 in der LGS Saarbrücken Beitrag anzeigen

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5. Juni 2015

fds auf dem Bundesparteitag in Bielefeld

 

Einige Impressionen rund ums fds auf dem Bundesparteitag in Bielefeld. Beitrag anzeigen

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