16. APRIL 2016

Arbeitspapiere: Soziale Frage und Flüchtlingsfrage II

 

Vorwort: In den Arbeitspapieren „Soziale Frage und Flüchtlingsfrage“ erarbeitete das fds_Saar mehrere (An-)Forderungskataloge zur Sozialen Frage, der Flüchtlingsfrage sowie für eine sinnvoll aus-gestaltete Einwanderungsgesetzgebung. Diese drei Teile stellen wir nun in geraffter Form nacheinander vor. Eine Primärforderung zieht sich dabei ganz klar durch alle drei Bereiche: die Vermengung der Fragen und die künstlich herbeigeführte Konkurrenzsituation, das gegeneinander ausspielen von Menschen lehnt das fds_Saar kategorisch ab.

Asyl- und Flüchtlingsfrage

Die Linke ist solidarisch, europäisch, international. Asylsuchenden ist grundsätzlich Hilfe zu gewähren, sollten diese a ... ganzen Beitrag anzeigen

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16. April 2016

Arbeitspapiere: Soziale Frage und Flüchtlingsfrage

 

Vorwort: In den Arbeitspapieren „Soziale Frage und Flüchtlingsfrage“ erarbeitete das fds_Saar mehrere (An-)Forderungskataloge zur Sozialen Frage, der Flüchtlingsfrage sowie für eine sinnvoll aus-gestaltete Einwanderungsgesetzgebung. Diese drei Teile stellen wir nun in geraffter Form nacheinander vor.
Eine Primärforderung zieht sich dabei ganz klar durch alle drei Bereiche: die Vermengung der Fragen und die künstlich herbeigeführte Konkurrenzsituation, das gegeneinander ausspielen von Menschen lehnt das fds_Saar kategorisch ab.

Soziale Frage und Flüchtlingsfrage
Die künstlich herbeigeführte Konkurrenzsituation - so um Arbeit, Wohnraum und Sozialleistungen - muss endlich been ... ganzen Beitrag anzeigen

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24. März 2016

Basisdemokratie statt Delegiertensystem für Landtags- und Bundestagswahl

 

Basisdemokratie statt Delegiertensystem für Landtags- und Bundestagswahl

Was bedeutet ein Delegiertensystem, wie es die aktuelle Planung vorsieht?

Ein konkretes Beispiel: 10 Parteimitglieder wählen 2 Delegierte in ihrem Ortsverband, sechs sind Pro, vier Contra. Die beiden Delegierten werden aus dem Pro-Lager kommen, die vier anderen Stimmen werden bei den Listenwahlen für Land und Bund nicht mehr gehört. Vollkommen unnötig beraubt man diese Mitglieder ihrer Stimme. Und da zu kleine Ortsverbände zusammengefasst werden sollen, die dann gemeinsam Delegierte wählen, fallen ggf. die Meinungen ganzer Ortsverbände aus dem Raster. Das soll garantierte Gleichheit sein? Eher nicht. Selb ... ganzen Beitrag anzeigen

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13. März 2016

Gerade in solchen Zeiten heißt es zusammenzustehen und für linke, solidarische Politik zu streiten!

 

Die Wahlkampfparty im N11, Saarbrücken, die auch mit Hinblick auf die vielfache Unterstützung der Genoss*innen in Rheinland-Pfalz einen gemütlich-geselligen Abschluss bieten sollte, wurde mit jeder Prognose gedämpfter, die Feierlaune war bald verflogen. Es wurde ein bitterer Abend.

Denn dieser 13. März 2016 hat mehrere bedenkliche Punkte aufgezeigt.

1. Eine stärkere Wahlbeteiligung bedeutet nicht, wie es Sigmar Gabriel noch am Morgen postulierte, weniger Stimmen für Extremisten. Das Mehr an Wählern bedeutete eindeutig massive Gewinne für eine Partei wie die AfD.

2. Die konkreten Umsetzungen von asylfeindlichen Punkten der AfD durch CDU und SPD haben sicherlich den Boden fü ... ganzen Beitrag anzeigen

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12. Februar 2016

fds_Saar-Vortrag „DIE LINKE. und die EU“ am 11.2.2016 im N11 überaus erfolgreich verlaufen

 

Der fds_Saar-Vortrag „DIE LINKE. und die EU“ des Genossen Walter Kappmeier nahm die rund 20 Teilnehmer*innen im Bürgerbüro des saarländischen MdB Thomas Lutze (Nauwieserstraße 11/N11, Saarbrücken) auf eine historische Reise durch sechs Dekaden der Entwicklungen unter Hervorhebung von Problemfeldern und Reibungspunkten mit. „In den rund 2 Stunden konnten sicherlich nicht alle Themen tiefschürfend behandelt werden, doch unser Genosse Walter Kappmeier schaffte einen Grobüberblick mit entsprechenden weitergehenden Ausführungen an zahlreichen, relevanten Stellen zu präsentieren. Seine abschließenden Ausführungen und Interpretationen zu tagesaktuellen Positionen regten zum Schluss ... ganzen Beitrag anzeigen

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28. Januar 2016

Auftaktveranstaltung der Reihe „Betrachtungen der abrahamitischen Religionen“ mehr als erfreulich verlaufen!

 

Am 28. Januar 2016 fand in der Nauwieserstraße 11 die gutbesuchte Auftaktveranstaltung der Reihe „Betrachtungen der abrahamitischen Religionen“ statt. Die Kooperationsveranstaltung zwischen der LAG ‚Christ*innen bei der Linken Saar‘ und dem fds_Saar griff das Thema „Ist Muhammed unter den üblichen Kriterien der katholischen Kirche als Heiliger kategorisierbar?“ auf. Dieses sicherlich nicht ganz unproblematische Thema wurde gewählt, da es „zu einer Betrachtung der historischen Person zwingt, aber auch einen interessanten Einblick in die katholische Definition eines Heiligen liefert und natürlich einiger Einblicke in das heilige Buch des Islam, den Qur'an, bedarf“. Entgege ... ganzen Beitrag anzeigen

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28. Januar 2016

Termin: 11. Februar 2016, Vortrag EU und DIE LINKE.

 

11. Februar 2016, Nauwieserstraße 11, ab 18:30 Uhr, Vortrag EU und DIE LINKE.

Der Vortrag unseres Genossen Walter Kappmeier wurde auf den 11. Februar 2016 vorverlegt!!! Beginn 18:30 Uhr, in der Nauwieserstraße 11, Saarbrücken. Thema: DIE LINKE. und die EU. Thematisch wird ein historischer Abriss der Entwicklung geboten, wobei natürlich die tagesaktuellen Reibungszonen hervorgehoben werden.

Ein kleiner Auszug: „Anlass dieses Vortrages war eine Diskussion innerhalb der saarländischen Linken über die Beteiligung an einer Demonstration für das Schengen-Abkommen. Diese Diskussion wie schon vorher die Auseinandersetzungen über das Europa-Wahlprogramm auf dem Hamburger Parteitag 201 ... ganzen Beitrag anzeigen

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27. Januar 2016

Termine #coops

 

1. 28. Januar 2016, Nauwieserstraße 11, ab 18:30 Uhr, AUFTAKTVERANSTALTUNG, BETRACHTUNG DER ABRAHAMITISCHEN RELIGIONEN - wir wollen Wissenbrücken zum besseren Verständnis und für mehr Wissen um die Themen erwerben

Liebe Genossin. Lieber Genosse. Ich erlaube mir Dich, auch im Namen unseres Genossen Walter Kappmeier, zu der ersten Veranstaltung der LAG Christ*innen, die in Kooperation mit dem fds_Saar erfolgen wird, ganz herzlich einzuladen. Thema: „Ist Muhammed unter den üblichen Kriterien der katholischen Kirche als Heiliger kategorisierbar?“ Die LAG Christ*innen bei der Linken Saar führt in Kooperation mit dem fds_Saar am 21. Januar 2016, ab 19 Uhr, in der Nauwieserstr. 11, in ... ganzen Beitrag anzeigen

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13. Januar 2016

Zwischen Trauer und trauriger Gewissheit

 

Wieder ein Anschlag in der Türkei. Diesmal starben bei einem Selbstmordattentat auf dem Platz vor der Blauen Moschee acht deutsche Touristen, neun deutsche Staatsbürger wurden verletzt. „Den Opfern und ihren Angehörigen gelten in diesen Stunden unser Mitgefühl und unsere Gedanken“.

Bei Betrachtung des Anschlages und der absolut marginalen Wahrscheinlichkeit, dass es so viele deutsche Staatsbürger auf diesem belebten Platz der türkischen Metropole rein zufällig trifft, kann man nur feststellen, dass der Krieg nun in voller Härte auch in Deutschland angekommen ist.

„Die schreckliche, menschenverachtende Fratze trifft nun auch Deutschland als Waffenexporteur und militärisch ... ganzen Beitrag anzeigen

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9. Januar 2016

Die Machtfrage von Links stellen

 

(aus: neues-deutschland.de) Die Diskussionen über Chancen und Grenzen linker Bündnispolitik gegen die zunehmende Rechtsentwicklung in Deutschland und Europa gehen weiter. Das linksreformerische Forum Demokratischer Sozialismus in der Linkspartei hat sich jetzt mit »einem vielleicht letzten, aber notwendigen Plädoyer« für Rot-Rot-Grün zu Wort gemeldet. Die Sprecher Luise Neuhaus-Wartenberg und Dominic Heilig plädieren in einem Papier für einen neuen, veränderten Dialog zwischen Linkspartei, SPD und Grünen im Hinblick auf die Bundestagswahlen 2017.Es sei »Zeit für einen Aussöhnungsprozess« zwischen den drei Parteien, heißt es in dem Beitrag. Rot-Rot-Grün müsse »neu gedacht w ... ganzen Beitrag anzeigen

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8. Januar 2016

Erklärung des Bundesvorstandes zu den Übergriffen in Köln

 

Wir verurteilen die Übergriffe auf Frauen am Kölner Hauptbahnhof in der Silvesternacht scharf. Es ist für uns selbstverständlich, dass die Täter schnellstens ermittelt und vor Gericht gestellt werden müssen. Dies ist Aufgabe der Polizei und Justiz. Auch muss erörtert werden, inwieweit seitens der Polizei in diesem Zusammenhang gehandelt wurde, oder eben nicht. Auch hier ist schnelle Aufklärung gefragt. Zentral für uns ist jedoch die Situation der von Gewalt betroffenen Frauen. Den von den Übergriffen betroffenen Frauen gehört unsere Anteilnahme und Solidarität. Wir sind uns bewusst, dass allein reicht nicht aus. Für sie müssen neben Solidarität nun ausreichend Angebote der pro ... ganzen Beitrag anzeigen

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20. Dezember 2015

Spanien zeigt Austeritätsparteien die Rote Karte

 

Der spanische Congreso (de los Diputados) wird nach den Wahlen am 20. Dezember 2015 bunter. Neben der Volkspartei (PP) und den Sozialisten der PSOE finden sich dort nun auch die Linkspartei Podemos und die liberalen Ciudadanos wieder. Nach Auszählung von ca. 80 Prozent der abgegeben Stimmen kommt die PP auf rund 28,4 Prozent und somit 123 der 350 Sitze. Somit 63 weniger als bei den Wahlen vor vier Jahren. Ein Drittel der Stimmen und die absolute Mehrheit (176 Stimmen) verloren. Die PSOE kommt auf 22,4 Prozent und 92 Mandate, also minus 18 Mandate. Das wohl schlechteste Ergebnis der Post-Franco-Ära. Die liberalen Ciudadanos kommen auf 13,6 Prozent und 38 Mandate. Die Linkspartei Podemos auf ... ganzen Beitrag anzeigen

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14. Dezember 2015

Frankreich bekommt die Kurve – ist nun jubeln angesagt?

 

Erleichtert kann man über die zweite Runde der französischen Regionalwahlen irgendwie schon sein. So darf man davon ausgehen, dass die rechtsextreme Front National keine Region gewinnen konnte, aber ein echter Grund zum Aufatmen oder gar für Jubelschreie ist das Ergebnis eher nicht.
Betrachtet man die Gründe für den Rückschlag der FN muss man feststellen, dass die erste Runde eine Unzufriedenheitserklärung der Wähler*innen gewesen ist. Ein deutlicher Warnschuss vor den Bug. Bei der zweiten Runde dürfte der Schock über die deutlichen FN-Wahlerfolge aufgerüttelt haben. So gaben fast 10 Prozent mehr Wähler*innen ihre Stimme ab. Zudem zogen die Sozialisten meist ihre Listen für den ... ganzen Beitrag anzeigen

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7. Dezember 2015

Bedenklicher Rechtsruck in Frankreich, Uneinigkeit des linken Lagers

 

Bedenklicher Rechtsruck in Frankreich, Uneinigkeit des linken Lagers – „Genoss*innen steht endlich zusammen!“
Bei den Wahlen erreichte die Front National ca. 30 Prozent und damit ihr bestes Ergebnis bislang. Das Bürgerliche Parteienbündnis kam auf ca. 27 Prozent, Sozialisten auf ca. 23-24 Prozent, Grüne + Linksfront lagen bei ca. 10 Prozent. Fatal wäre das Zeichen eines (national-)konservativ-bürgerlichen Lagers mit ca. 57 Prozent. Und auch ein Bündnis zwischen Sozialisten und Konservativen mit 50-51 Prozent kann man mit Sarkozy im Hintergrund nur als suboptimal bezeichnen. Statt das linke Lager weiter mit eigenen Listen zu spalten und sich selbst dadurch zu schwächen, sollte m ... ganzen Beitrag anzeigen

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6. Dezember 2015

Saarland, Trial-and-Error-Feldlabor der RAG

 

Die Ruhrkohle AG (RAG) verharmlost mögliche Gefahren durch den Grubenwasseranstieg seit Jahren - hier sei auf den Beitrag, den Sie online unter http://goo.gl/Myt27H abrufen können, „Ruhrkohle AG (RAG) vergisst: es geht nicht nur um Beben!“ vom 17.9.2014 verwiesen.
Der Vorstandsvorsitzende Tönjes versucht aktuell eine Einhaltung der Grenzwerte für den Giftstoff PCB, also giftige und krebsauslösende organische Chlorverbindungen, herbeizureden. Die Faktenlage hingegen spricht andere Worte. Schon im Juni 2015 ergaben Messungen, dass der PCB-Grenzwert in saarländischen Gewässern teilweise um das vier- bis achtfache der erlaubten Werte überschreitet und dies durch den Eintrag des Grub ... ganzen Beitrag anzeigen

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8. November 2015

X-GIDA nicht durchpunken bitte! Ihr müsst jetzt stark sein!

 

Denn viele der Worte, die arabischen Ursprungs sind, wurden im Laufe der Jahrhundert so vielen lautlichen Varianzen ausgesetzt, dass man das zu Grunde liegende Etymon in seiner arabischen Grundform kaum mehr erkennen kann; was den ein oder die andere dazu verleitet islamisierende Elemente erst in den heutigen Tagen auszumachen. Im Saarland trifft es uns natürlich gleich doppelt hart, was sicherlich darin begründet ist, dass unser Bundesland (zumindest die Fläche) doppelt und dreifach vom Deutschen und Französischen innerviert wurde und diese Sprachen wiederum selbst die Begriffe als Lehnworte in die entsprechende Lexik aufgenommen haben. Von den arabischen Einwandern der letzten Jahrzehn ... ganzen Beitrag anzeigen

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11. Oktober 2015

Suruç

 

Je nach Quelle 94-128 Tote, bis zu 246-500 Schwerverletzte nun in Ankara. Nach Suruç das zweite Attentat auf eine pro-kurdische Demonstration. Die Schuldigen? Je nachdem wer spricht: der türkische Staat, die PKK und selbst die HDP steht auf der Liste. Die Wahrheit hingegen ist unklar. Klar hingegen ist, dass auch hier wieder viele unschuldige Menschen ihr Leben verloren haben. Sie waren keine Soldaten, sie waren Demonstranten für den Frieden. Und aus dem geplanten Zeichen für den Frieden wurde der blutigste Anschlag, den die Türkei bislang erleben musste.

Unsere Gedanken sind bei den Toten, den Verletzten und natürlich auch ihren Angehörigen. Beitrag anzeigen

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25. September 2015

Keine Waffenlieferungen mehr aus Deutschland

 

Probleme sollte man dort lösen, wo sie entstehen! Keine Waffenlieferungen mehr aus Deutschland.

Aber: dort wo mit deutschen Waffen Menschen getötet wird, kann man nicht einfach nur zuschauen.

Insgesamt müssen Abrüstung und Friedenssicherung sowie Friedensschaffung im Fokus der Politik stehen. Das Deutschland aktuell auf Platz 3 der weltweiten Waffenexportländer steht, ist nicht hinnehmbar. Beitrag anzeigen

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23. September 2015

Betrachtet man die steigenden Asylsuchendenzahlen mal anders...

 

Dass sich die Geschichte in Zyklen wiederholt, ist eine alte Weisheit. Dass man aber aus der Geschichte häufig nichts lernt, traurige und belegbare Realität. Schon die alten Ägypter versuchten die Hyskos durch den Pharaonenwall im Osten abzuhalten, die Römer mit dem Limes, die EU heute mit Abschottungsmaßnahmen an allen Grenzen. Schon viel früher wurden die unterschiedlichsten Regelungen zur Eindämmung vor Überfremdung und gegen Fremde getroffen; man kann hier die befestigten Siedlungen Mesopotamiens oder die Staatsregelungen der griechischen Poleis anführen. Und bewirkt hat es: nichts.

Menschen, die sich aus purer Not und Angst auf den Weg begaben, die die Völkerwanderungen aus ... ganzen Beitrag anzeigen

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