21. September 2015

ΣΥΡΙΖΑ – gewinnt

Zuerst einmal ein herzliches Beileid an die Presse, die meinte, dass das Ergebnis äußerst knapp werden würde. Es muss für die Vertreter*innen schon sehr hart gewesen sein zu erleben, dass bei der Wahl vom 20. September 2015 unsere Schwesterpartei Syriza mit den aktuell erreichten 35,4-36 Prozent, die im Januar erreichten 36,3 Prozent, fast halten konnte. Gratulation Syriza! Gratulation Tsipras! Mit mindestens 144 – der Wahlsieger bekommt 50 Sitze zusätzlich – von 300 Sitzen ist der Regierungsauftrag durch das griechische Volk klar erteilt worden. Und Tsipras macht mit der klaren Ansage „Vor uns öffnet sich ein Weg von Arbeit und Kampf” keinen Hehl daraus, dass ein steiniger und wenig angenehmer Weg vor ihm liegt, dass er diesen aber wahrnehmen wird und zwar in der alten Koalition mit den Unabhängigen Griechen (Anel).

Nach der Januarwahl, dem Referendum im Juli 2015 und der aktuellen Wahl sollte sich die EU ernsthaft selbst hinterfragen, ob sie die gleichberechtigte Rolle der griechischen Regierung weiterhin hinterfragen will: denn mehr Demokratie kann man kaum erhalten. Ein weiteres Festhalten an der Ausgrenzung und den zerstörerischen Maßnahmen muss zwangsläuf ... ganzen Beitrag anzeigen

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12. September 2015

Verteidigungsmysterium gibt falsche Strukturplanung zu oder nutzt das Ehrenamt aus?

Das Verteidigungsmysterium, das keine Probleme damit hat Truppen, darunter auch SanSolds (Soldaten im Sanitätsdienst), zur Verteidigung Deutschlands am Hindukusch zu entsenden, stimmte der Amtshilfe bei Unterbringung und Versorgung von Heimatvertriebenen - sie nennen sie gerne Flüchtlinge – zu. Als „schnelle Eingreiftruppe“ einer von der Leyen reagierte man natürlich erst, als das saarländische Innenministerium ein ziviles Catering-Unternehmen beauftragt hatte. Immerhin 200 robuste Betten stellte man bislang zur Verfügung. Eine Öffnung der Kasernen und eine schnelle Umrüstung der KFZ-Stellplätze in Notunterkünfte erfolgten natürlich nicht. Aber ein klares NEIN zur medizinischen Versorgungshilfe in Lebach konnte man doch schnell mitteilen. Die absurd-traurige Begründung: man hätte nicht genügend Personal. Also sind alle SanSolds inkl. vollausgebildeten Mediziner der Bundeswehr zurzeit im Auslandseinsatz? An wie vielen Fronten, in wie vielen Kriegen befindet sich Deutschland aktuell? Oder sind alle 180.000 Soldat*innen aktuell gleichzeitig erkrankt? Entweder ist man einfach nur nicht willens sich aktiv von Seiten des Verteidigungsmysteriums an der aktiven Hilfe vor ... ganzen Beitrag anzeigen

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18. Juli 2015

Unser Stand auf dem Landesparteitag DIE LINKE. Saar

Unser Stand auf dem Landesparteitag DIE LINKE. Saar - Der Programm-Landesparteitag DIE LINKE. Saar am 18. Juli 2015 im Saalbau in Homburg begann mit interessanten Redebeiträgen von Oskar Lafontaine (Fraktionsvorsitzende im saarländischen Landtag), dem Parteivorsitzenden Bernd Riexinger und MdB Thomas Lutze. Nach der sich anschließenden Debatte konnten die 131 Delegierten das neue Programm „Unser Saarland - eine Heimat für alle“ einstimmig bei fünf Enthaltungen beschließen. Der Landesverband Forum demokratischer Sozialismus – als LAG der Linken im Saarland – nahm zum ersten Mal mit einem eigenen Standbetrieb an einem Landesparteitag teil. Wer das dezente 2,8x1,5 m Banner übersah, konnte sich an drei Wegeaufstellern und vier Stehtischen über die Inhalte des FdS Saar informieren – für die Kleinen gab es auch eine Kidzecke, damit die Mütter in ihrer Delegiertenfunktion nicht beeinträchtigt waren. Auf der „friendly powered by fds“-Flipchart konnte man seine Meinung kundtun, was denn genau drin sein sollte, in der neuen „Das muss drin sein“-Kampagne. Unsere Motivkarten „Nicht mehr auf Wunder von oben warten – Lieber selbst Politik machen, von unten“ gingen weg wie warme Semmel, aber auch die „viva und força fds_saar“-Pins, die Aufkleber und Infoflyer blieben nicht unberührt. Nach vielen angenehmen, politischen Diskussionen, Ausführungen und Erklärungen konnten wir 7 neue fds-Mitglieder und 2 resp. 3 neue fdsler in spe verzeichnen. Aus unserer Sicht ein wirkliches rundum gelungener Event. Das Camping am Stand hatte man sich zum Schluss dann redlich verdient! Ansonsten haben wir nun auch unsere Hash-Tags erweitert: #fdsSaar #fds_saar #vivafdsSaar ... ganzen Beitrag anzeigen

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18. Juli 2015

Antrag an den Landesparteitag

Antrag an den Landesparteitag am 18. Juli 2015- Programm der Partei DIE LINKE-Saar. Antragsteller: LAG fds_Saar, Beschluss des Mitgliedertreffens. Wir beantragen, dass folgende Passage in Zeile 1514 nach „… fünf Jahren hier leben.“ eingefügt wird. … DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass das Kommunalwahlrecht reformiert wird. Dazu gehört, dass die Hürden für Kandidaturen gesenkt werden (Unterstützungsunterschriften ohne Amtseintrag) und dass bei der Auszählung des Wahlergebnisses zukünftig nach dem System Hare-Niemeyer ausgezählt wird. Das derzeitig angewandte Verfahren nach De´Hondt benachteiligt gerade kleine Parteien und Wählervereinigungen. Ebenso ist es notwendig, dass die Wählerinnen und Wähler mehr Einfluss auf die Reihenfolge der Kandidatenlisten haben müssen. Dies gilt auch für Landtagswahlen. Hier ist auch fraglich, ob das derzeitige System von Landes- und Kreislisten bei gleichzeitig nur einer Wählerstimme noch zeitgemäß ist.“ ... ganzen Beitrag anzeigen

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24. Juni 2015

Treffen des fds_saar

Bilder vom Treffen des fds_saar am 24. Juni 2015 in der LGS Saarbrücken ... ganzen Beitrag anzeigen

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5. Juni 2015

fds auf dem Bundesparteitag in Bielefeld

Einige Impressionen rund ums fds auf dem Bundesparteitag in Bielefeld. ... ganzen Beitrag anzeigen

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