28. Mai 2017

Quo vadis DiEM25

 

 

Quo vadis DiEM25 - Yanis Varoufakis hat für die Bewegung #DiEM25.offical viel vor. Aus der linken paneuropäischen politischen Bewegung „Democracy in Europe Movement 2025“ soll in den nächsten Jahren eine Partei werden. Erklärtes Ziel ist der Antritt zur Europawahl 2019.


In 2016 legte DiEM25 den Fokus auf die Beschreibung und des zur Diskussion stellen eines European New Deal, der sich mit den Krisen der Eurozone, Arbeitslosigkeit, Armut und Migration auseinandersetzt. Mit dieser klassischen Arbeit eines Thinktanks sieht man sich auf dem Weg, aber noch lange nicht am Ziel. Reale Änderungen kann man laut Varoufakis nur dadurch erreichen, dass man den European New Deal auch zur Wahl stellt. Und dies soll, laut Varoufakis, 2019 entweder über bestehende und befreundete Parteiorganisationen oder durch eine eigene Partei geschehen.

Als Partei stände DiEM25.offical inhaltlich in vielen Bereichen in direkter Konkurrenz zur Partei DIE LINKE.

Eine Unterstützung der deutschen Linkspartei durch DiEM25.offical als Parteiorganisation, muss man mit Hinblick auf seiner – gegenüber der taz geäußerten - Aussage „Wir diskutieren mit unseren Freunden und fragen sie, ob man auf die Parteien, zu denen sie gehören, Hoffnung setzen kann Ich wünschte, es wäre so! Aber ich glaube es nicht.“ ernsthaft bezweifeln. Dabei ist seine Einschätzung der deutschen Linken nicht einfach von der Hand zu weisen. Statt einer geeinten, starken Linken findet man mehrere Parteien mit linken Themen, was sich auch im Ruf nach einem Politikwechsel durch Rot-Rot-Grün #R2G äußert. Die Grünen sind teilweise Schäuble näherstehend, das SPD-Establishment kaum von der CDU zu unterscheiden. Und in der Linke finden sich nicht wenige Antieuropäer, die sich für den linken Austritt aus der EU und dem Euro aussprechen, also den #Lexit anstreben. Bei dieser Sichtweise kann man Varoufakis noch nicht einmal unterstellen, dass er bewusst eine Spaltung der deutschen Linken vorantreibt oder auszulösen bereit ist, da er sie einfach als gespalten wahrnimmt. Der Hickhack bei den letzten Landtagswahlen bestätigt diese Sicht der Dinge.


Die Linke hat am 9.-11. Juni 2017 in Hannover die Gelegenheit ihr Bundestagswahlprogramm durch eine klare pro-europäische Vision aufzuwerten. Entsprechende (Änderungs-)Anträge liegen u.a. durch das Forum Demokratischer Sozialismus #fds vor. Europa ist es wert darum zu streiten und die wohl beste Chance für die Zukunft. Europa und die europäische Idee bedürfen jetzt einer Vielzahl an Änderungen der Ausgestaltungen, aber eben nicht an Austritten der Mitgliedsländer. Die bestehenden Verträge kritisiert Varoufakis begründet als „wirklich furchtbare Dokumente“ und verweist ebenso zu Recht im selben Atemzug auf die fehlende europäische Identität. Europa braucht in seiner Ausgestalt zweifelsfrei dringend Änderungen, braucht einen New Deal.


DiEM25.offical muss in Deutschland kein Sammelbecken pro-europäischer Linke werden, wenn die Linke selbst ein klares Zeichen Pro-Europa in Hannover setzt. Das fds_Saar wünscht allen Bundesparteitagsdelegierten und dem ganzen Bundesparteitag weise Entscheidungen. Mit diesem Bundestagswahlprogramm werden erste Weichen gestellt, macht was draus! #ep2019 #europawahl2019 #eu2019

Artikelbezug: http://www.taz.de/!5409444/
Autor: ph

 

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