16. März 2017

Die Tragikomödie rund um die Wahl in den Niederladen

 

Wie verzweifelt müssen Presse und Politik hierzulande sein, wenn sie das aktuelle Wahlergebnis in den Niederlanden euphorisch bejubeln und feiern. Das Wahlergebnis gar als ein „Signal für die Freiheit“ hochzustilisieren, wie es Lindner tat, oder es als eine positive Nachricht für Niederlande und EU à la Schulz (kennt der sich auf EU-Ebene wirklich aus?) zu deklarieren, lässt einen doch an den demokratischen Verständnissen und politischen Maßstäben und einer gehörigen Portion Realitätssinn zweifeln.

Nüchtern betrachtet ist das Ergebnis der niederländischen Wahl desaströs. Rutter und seine VVD haben mindestens ein Fünftel der Wähler verloren. Trotz hoher Wahlbeteiligung konnten Geert Wilders und seine Oartij voor de Vrijheid einige Prozente zugewinnen und liegen nun solide auf Platz 2. Das Ergebnis der Sozialdemokraten von der Partij van de Arbeid ist nur mit dem Schlagwort Massaker halbwegs zu erfassen und in Worte zu kleiden. Fiasko, Desaster sähen dagegen regelrecht rosig aus. Von 25 runter auf nicht einmal mehr sechs Prozent. Die Christdemokraten haben mit zwölf Prozent immerhin ein zweitstelliges Ergebnis errreicht – nur für gestaltende Politik reicht das auch nicht. Die Grünen konnten zulegen, die Genossen der SP haben ihr Ergebnis stabil gehalten. Ein kleiner Lichtblick in einer immer rechter orientierten, politischen Landschaft.

Die VVD blutete nur deshalb nicht noch mehr, da man einen spürbar wahrnehmbaren Annäherungskurs an Wilders Parolen und krude Thesen wählte. SP stabil, aber unter 10 Prozent, SPD-Schwesterpartei versenkt, eine erstarkende Rechte: warum zum Geier soll man deswegen feiern? Und warum jubeln #Chulz & Co auch noch dabei? Nein, Jubellaune hat andere Gründe, hier sollte das Ergebnis nachdenklich stimmen.

 

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