14. Dezember 2015

Frankreich bekommt die Kurve – ist nun jubeln angesagt?

 

Erleichtert kann man über die zweite Runde der französischen Regionalwahlen irgendwie schon sein. So darf man davon ausgehen, dass die rechtsextreme Front National keine Region gewinnen konnte, aber ein echter Grund zum Aufatmen oder gar für Jubelschreie ist das Ergebnis eher nicht.
Betrachtet man die Gründe für den Rückschlag der FN muss man feststellen, dass die erste Runde eine Unzufriedenheitserklärung der Wähler*innen gewesen ist. Ein deutlicher Warnschuss vor den Bug. Bei der zweiten Runde dürfte der Schock über die deutlichen FN-Wahlerfolge aufgerüttelt haben. So gaben fast 10 Prozent mehr Wähler*innen ihre Stimme ab. Zudem zogen die Sozialisten meist ihre Listen für den zweiten Wahlgang zurück um einen FN-Sieg vor Ort zu verhindern und riefen ihre Wähler*innen dazu auf die konservativ-bürgerlichen Vertreter*innen zu unterstützten.

Es bleibt aber festzustellen, dass die Wähler*innen vielerorts nun eine*n Vertreter*in aus dem Lager Nicolas Sarkozys bekommen, was nicht gerade als politischer Idealzustand aus Sicht der Linken gelten kann. Und es bleibt -trotz aller Bemühungen- traurige Tatsache, dass die FN immer noch 28-41 Prozent erreichte.

Das Fazit dieses 2. Runde kann nur sein, dass Frankreich hat sich gegen eine eindeutig rechtsextreme, aber für eine konservativ-bürgerliche Ausrichtung entschieden hat. Die Gefahr durch die FN ist nicht gebannt. Nun muss sich die Politik endlich um Lösungen für die Fragen der Beschäftigung, der Beseitigung der Arbeitslosigkeit bemühen. Es müssen neue Ausbildungsstellen, neue Perspektiven geschaffen werden und faire Verträge für Arbeiter*innen her. Sonst wird die FN wie ein Schreckgespenst weiter durch Frankreich geistern. Und ob dann Zweckbündnisse noch zur Vermeidung helfen werden, darf hinterfragt werden.
Zum Jubeln besteht eher kein Grund, aber zumindest darf man über den Wahlausgang in Frankreich erleichtert sein.

 

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