21. September 2015

ΣΥΡΙΖΑ – gewinnt

 

 

Zuerst einmal ein herzliches Beileid an die Presse, die meinte, dass das Ergebnis äußerst knapp werden würde. Es muss für die Vertreter*innen schon sehr hart gewesen sein zu erleben, dass bei der Wahl vom 20. September 2015 unsere Schwesterpartei Syriza mit den aktuell erreichten 35,4-36 Prozent, die im Januar erreichten 36,3 Prozent, fast halten konnte. Gratulation Syriza! Gratulation Tsipras! Mit mindestens 144 – der Wahlsieger bekommt 50 Sitze zusätzlich – von 300 Sitzen ist der Regierungsauftrag durch das griechische Volk klar erteilt worden. Und Tsipras macht mit der klaren Ansage „Vor uns öffnet sich ein Weg von Arbeit und Kampf” keinen Hehl daraus, dass ein steiniger und wenig angenehmer Weg vor ihm liegt, dass er diesen aber wahrnehmen wird und zwar in der alten Koalition mit den Unabhängigen Griechen (Anel).

Nach der Januarwahl, dem Referendum im Juli 2015 und der aktuellen Wahl sollte sich die EU ernsthaft selbst hinterfragen, ob sie die gleichberechtigte Rolle der griechischen Regierung weiterhin hinterfragen will: denn mehr Demokratie kann man kaum erhalten. Ein weiteres Festhalten an der Ausgrenzung und den zerstörerischen Maßnahmen muss zwangsläufig zur Frage führen, was für ein Demokratieverständnis innerhalb der EU eigentlich existiert. So erfreulich das Abschneiden unserer Schwesterpartei auch sein mag, gibt es aber auch Wehrmutstropfen. Rund 10 Prozent geringere Wahlbeteiligung, ein Spiegel der Verdrossenheit und Resignation aus den Geschehnissen der letzten Monaten, an denen die Haltung der EU sicherlich ihren Anteil hat. Ebenso wie an der Tatsache, dass die Rechten sich als drittstärkste Kraft behaupten konnten. Doch auch für die Linke gibt es ein deutliches Wahlsignal, dass zu Einigkeit, dem gemeinsamen Miteinander mahnen sollte. Der Syriza-Ableger, die Partei „Volkseinheit“ (LAE) dürfte wohl an der Drei-Prozent-Hürde scheitern, Stimmen, die für das linke Lager in Griechenland somit verloren sind.
Wir hoffen, dass diese erneute Wahlbestätigung Syrizas nun endgültig zu einem Umschwung in der Haltung der EU zu Griechenland führen wird. Die EU muss endlich mit der nun mehrfach legitimierten Regierung alles daran setzen, die soziale Gerechtigkeit wiederherzustellen und vor allem das Wohl der Menschen in Griechenland in den Fokus zu rücken. Für die Linke in Griechenland und Europa sollte es ein Signal zum Schulterschluss sein, denn nur gemeinsam sind wir stark.

 

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